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vielen Dank für Ihre erneute Zuschrift vom 14. Juli 2011 an mich. Ich selbst werde mich, wie auch in der Vergangenheit, nicht an Spekulationen über beschönigte Zahlen der Deutschen Bahn beteiligen. Die Bahn hat zu den jetzt veröffentlichten Berichten über die Kosten- und Risikoabschätzungen von Stuttgart 21 und der Neubaustrecke darauf verwiesen, was im Moment rechtlich bindend ist: nämlich der Finanzierungsvertrag vom 2. April 2009 und dessen Bestätigung nach der überarbeiteten Kostenkalkulation vom 10. Dezember 2009.
Heiner Geißler hat bereits mit seinem Schlichterspruch festgestellt: „Die Plausibilität der Kosten von Stuttgart 21 hat zwar Risiken deutlich aufgezeigt, in der Summe aber keinen wirklich überzeugenden Anhaltspunkt dafür gebracht, das Projekt aus Kostengründen zum jetzigen Zeitpunkt doch noch zu stoppen.“
Trotzdem hat die SPD-Bundestagsfraktion nun beantragt, auf der nächsten Sitzung des Verkehrsausschusses des Bundestages über den Stresstest und nochmals über die Kostenentwicklung beim Projekt informiert zu werden – gerade auch vor dem Hintergrund der neuen Vorwürfe.
Mit freundlichen Grüßen
Wolfgang Drexler, MdL
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