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Der parkschuetzer.de Blog — Infos aus erster Hand

  • PS-Redaktion am Freitag, 17. November 2017, 16:31 Uhr

    Auskunftsantrag der Fraktion DIE LINKE in der Regionalversammlung Stuttgart
    Stuttgart, den 16. November 2017

    Auskunftsantrag: Betriebliche Auswirkungen beim Umbau der S-Bahn-Rampe am Hauptbahnhof

    Am 20.09.17 berichtete Dr. Florian Bitzer im Verkehrsausschuss der Region und versicherte, dass der Umbau der Rampe am Hauptbahnhof zu keinerlei negativen Auswirkungen für den S-Bahn-Betrieb führen würde. Er stellte allerdings nur die Bauzustände im November 2017, im September 2018 und nach Abschluss der Maßnahme im Februar 2019 dar. Über die Auswirkungen der dazwischenliegenden umfangreichen Baumaßnahmen direkt neben den S-Bahngleisen – Öffnen einer Trogwand, Abbruch des Pilzgleises zu den oberen Bahnsteiggleisen – machte er keine Aussagen.

    Aufgrund aktueller Ereignisse stellen wir den Ausschluss negativer Auswirkungen auf den S-Bahn-Betrieb in Frage, denn gerade in Zeiten drohender Fahrverbote ist ein reibungsloser Ablauf des S-Bahn-Betriebes von großer Bedeutung.

    Nach unseren Informationen ist es unmöglich, die Seitenwand der Rampe und das Pilzgleis ohne Komplettsperrung des S-Bahn-Betriebes auf der Rampe abzubrechen. Ob dafür Nacht- und/oder Wochenendsperrungen ausreichen und wie häufig diese geplant sind, ist unklar.

    Für uns ist es auch unerklärlich, dass Regionalzüge vorzeitig enden (z.B. RB 39911 in Ludwigsburg), ohne dass die zu erwartenden Mehrbelastungen für die S-Bahn im Vorfeld mit dem Verband Region Stuttgart abgesprochen werden.

    Wir beantragen deshalb, uns in Zusammenarbeit mit der Deutschen Bahn folgende Fragen verbindlich zu beantworten:

    - Welche direkten Auswirkungen im S-Bahn-Betrieb sind durch den Umbau der Rampe am Hauptbahnhof zu erwarten?

    - Wie und wann finden die aufwändigen Abbrucharbeiten der Seitenwand und des Pilzgleises statt?

    - Welche Einschränkungen im Regionalbahn-Betrieb (siehe RB 39911), die zu Mehrbelastungen für die S-Bahnen führen, sind noch geplant?

    - Welche Einschränkungen im Störfallkonzept der Stammstrecke gelten während des Umbaus der S-Bahn-Rampe durch begrenzte Ausweichmöglichkeiten zu den oberen Bahnsteiggleisen?

    Fraktion DIE LINKE
    Regionalversammlung Stuttgart
    Verband Region Stuttgart
    Kronenstraße 25
    70174 Stuttgart
    info@die-linke-vrs.de

    Antragstext im PDF-Format:
    http://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2017/Antrag-Auswirkungen_Umbau_S-Bahnrampe_am_HBF.pdf

  • PS-Redaktion am Montag, 13. November 2017, 17:39 Uhr

    Pressemitteilung der Fraktionsgemeinschaft SÖS Linke PluS
    Stuttgart, den 13. November 2017

    Studie bestätigt politische Ziele von SÖS LINKE PluS

    Mit der Veröffentlichung der Studie "Mobiles Baden-Württemberg" wird deutlich, welche Aufgaben vor allem im Verkehrsbereich für die Stadt zu tun sind. "Die Probleme haben sich in den letzten Jahren verschärft, weil Stadt und Land untätig geblieben sind", erläutert Fraktionssprecher Hannes Rockenbauch. "Bereits im Jahr 2005 haben wir einen umfassenden Katalog an Forderungen vorgelegt – die vom Gemeinderat allesamt abgelehnt wurden", betont Hannes Rockenbauch. "Dabei sind die Ziele, die es in den nächsten 32 Jahren zu erreichen gilt sehr ambitioniert: Im Vergleich zu heute müssen dann 85 Prozent weniger Autos auf den Straßen unterwegs sein", greift Fraktionssprecher Thomas Adler der Studie "Mobiles Baden-Württemberg" heraus.

    "Wenn wir unsere Forderungen seit 2005 mit den Ergebnissen der Studie "Mobiles Baden-Württemberg" vergleichen, dann sehen wir nicht nur erhebliche Überschneidungen, sondern auch eine Bestätigung unserer Politik", sagt Rockenbauch. "Jetzt rächt sich die jahrelange Untätigkeit in Stadt und Land beim Thema Verkehrswende. Gerichte müssen jetzt das entscheiden, was die Mehrheiten in Stadt und Land jahrelang aktiv verhindert haben", sagt Thomas Adler.

    Auch über die Frage, wie die Verkehrswende vonstattengehen soll, sehen sich die beiden Fraktionssprecher von SÖS LINKE PluS bestätigt. "Die Studie spricht von einem "landesweiten Dialogprozess, wie eine nachhaltige Mobilität 2050 aussehen und erreicht werden kann." Für Stuttgart bedeutet das, dass die Bevölkerung mitentscheiden können muss, wie wir zu einer nachhaltigen Mobilität kommen", so Rockenbauch und Adler weiter.

    Handlungsbedarf ist formuliert – die Gemeinderatsmehrheit will bislang keine Wende

    "Für uns ergeben sich aus der Studie direkte Handlungsbedarfe für den anstehenden Doppelhaushalt. In einem ersten Schritt haben wir ein VVS-365-Euro-Jahresticket für die Stuttgarter Zonen beantragt. Weder dafür, noch für eine Erweiterung der Stadtbahnflotte gab es bislang eine Mehrheit", konstatiert Thomas Adler den Stand der Dinge beim ÖPNV. "Auch bei der Erhöhung des Etats für Rad- und Fußverkehr zeigt sich nicht, dass hier eine echte Wende vollzogen werden soll", ergänzt Fraktionssprecher Hannes Rockenbauch. "Dabei sind unsere Anträge nur erste Schritte; wir haben den Eindruck, dass die anderen Fraktionen und Gruppierungen gar nicht begreifen, was da auf uns zukommt", sind sich Rockenbauch und Adler einig. "Wenn wir jetzt noch hören, die Grünen verfolgen das Ziel des angeblich schadstofffreien Autos – dann wird es vollkommen absurd. Jeder, der ein bisschen nachdenken kann weiß, dass es keine schadstofffreien Autos gibt. Wir halten das für eine gefährliche, bewusste Irreführung der Öffentlichkeit", so Thomas Adler weiter.

    Tunnels sind keine Lösung

    "Die CDU hat in diesem Zusammenhang überhaupt nichts verstanden, sondern fordert mit dem sogenannten Ostheimer Tunnel genau das Gegenteil", kritisiert Rockenbauch die christdemokratischen Verkehrspläne.

    "Am Beispiel des Rosensteintunnels sehen wir es doch: an den Tunnelmündungen konzentrieren sich die Abgase derart, dass wie im Falle der Pragstraße 50 Wohnungen unbewohnbar werden", konstatiert Adler.

    "Das zeigt die Absurdität solcher Tunnelprojekte und weist in eine vollkommen falsche Richtung. Wir brauchen nicht mehr, sondern weniger Autoverkehr. Das lässt sich dauerhaft nur über zwei Wege realisieren: Den Rückbau von Straßen und die Verknappung von Parkplätzen bei gleichzeitigem Aufbau einer kostengünstigen und leistungsfähigen Alternative – sei es nun ÖPNV, Fahrradverkehr oder Fußverkehr", betont Rockenbauch und verweist auf eine aktuelle Studie des Umweltbundesamts. Diese fordert die schrittweise Streichung aller oberirdischer Parkplätze in großen Städten.

    Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS
    Ansprechperson Friedemann Schirrmeister Politikwissenschaftler
    Geschäftsstelle Fraktion soeslinkeplus@stuttgart.de http://soeslinkeplus.de/

    Anhang: Unser Antrag vom Juli 2005, der unsere verkehrspolitischen Forderungen zusammenfasst
    http://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2017/Luftreinhalte_Aktionsplan_Juli_2005_Nr_228-2005.pdf

    Pressemitteilung im PDF-Format:
    http://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2017/2017-11_13_PM_Verkehrswende_Studie_Mobiles_Baden-Wuerttemberg.pdf

  • PS-Redaktion am Samstag, 11. November 2017, 13:39 Uhr

    Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21
    Stuttgart, den 11. November 2017

    Volker Lösch geißelt "Klimaskandal S21" bei Großdemo in Bonn:

    "Kohle bleibt unten, Bahnhof bleibt oben"

    "Stuttgart 21 ist auch ein Synonym für einen Klimaskandal." Dieses Fazit zieht der bekannte Theaterregisseur Volker Lösch heute in seiner Rede während der Großdemo am Weltklima-Aktionstag in Bonn.

    Seine Erkenntnis bezieht er aus einem Gutachten, das der Münchner Verkehrsplaner Karlheimz Rößler jüngst veröffentlicht hat. Demnach werden beim Bau, Betrieb und Unterhalt von S21 – je nach Szenario – "in den nächsten Jahren zwischen 3,5 und 5,6 Millionen Tonnen zusätzliche Treibhausgase freigesetzt".

    Dies liege, so das Rößler-Gutachten, zum einen an den mehr als sechs Millionen Tonnen Stahlbeton, die für das Projekt verbaut würden – mit einem Ausstoß von 1,9 Millionen Tonnen Treibhausgasen. Zum anderen führe der Rückbau des Stuttgarter Hauptbahnhofs von sechzehn auf nur noch acht Gleise unweigerlich zu einer Zunahme des Autoverkehrs – mit zusätzlich 17,5 Milliarden PKW-Kilometern und entsprechenden Emissionen.

    Volker Lösch hält Stuttgart 21 für ein "klimapolitisch vollkommen aus der Zeit" gefallenes Projekt – ähnlich wie viele andere „sinnlose Großprojekte“, die "ohne Anhörung der Bevölkerung geplant und auf den Weg gebracht werden", dann aber "juristisch kaum zu stoppen sind" und "wenigen viel Geld und vielen nichts bringen" – Großprojekte, "die der Umwelt und dem Klima nachhaltig schaden“ und „den Klimawandel beschleunigen".

    Trotz der schon gebohrten Tunnelstrecken blieben, so Volker Lösch, dem Weltklima bei einem Projektstopp "je nach Szenario 2,5 bis 4,6 Millionen Tonnen CO2 erspart". Gefordert sei daher der Ausstieg – aus der Kohle, aus den fossilen Antrieben und aus "Stuttgart21". Dem entspricht auch das bei der Demo vielfach skandierte Motto: "Kohle bleibt unten, Bahnhof bleibt oben!".

    Kontakt: Eisenhart von Loeper, Werner Sauerborn
    Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21, info@kopfbahnhof-21.de,
    www.kopfbahnhof-21.de, www.umstieg-21.de

    Anlagen:
    Volker Löschs Rede im Wortlaut
    http://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2017/2017-11-11_S21-Rede_von_Volker_Loesch_bei_Klima-Demo_in_Bonn.pdf

    Diese Pressemitteilung im PDF-Format
    http://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2017/2017-11-11_PM_S21-Rede_von_Volker_Loesch_bei_Grossdemo_am_Weltklima-Aktionstag.pdf

  • PS-Redaktion am Sonntag, 05. November 2017, 19:31 Uhr

    Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21
    Stuttgart, den 5. November 2017

    Riesiger Betonverbrauch, Verlagerung von Verkehr auf die Straße:

    Bis zu 5,6 Millionen Tonnen Treibhausgas durch Stuttgart 21

    Als "klimapolitisch völlig aus der Zeit gefallen", bezeichnet Bündnissprecher Dr. Eisenhart von Loeper das noch in den 90er Jahren entwickelte Stuttgarter Tiefbahnhofprojekt mit seinen 60 km Tunnel und einer geplanten Halbierung der Gleisanzahl. Das belegt ein Gutachten des Münchner Verkehrswissenschaftlers Karlheinz Rößler, der im Auftrag des Aktionsbündnisses die Treibhausgasemissionen durch Bau, Betrieb und Unterhalt von Stuttgart21 ermittelt hat (Anlage). Rößler bezieht seine Berechnungen auf einen Zeitrahmen von 30 Jahren, also auf den klimapolitisch entscheidenden Zeitraum, und entwickelt zwei Szenarien: eine skeptische Variante mit einem weiter schleppenden Ausstieg aus der Automobilität mit Verbrennungsmotor und eine optimistische Variante, bei der bis 2050 der fast vollständige Ausstieg aus der fossilen Antriebstechnologie gelingt. Problemverschärfend kommen erhebliche Mengen THG-Emissionen durch den Ressourcenverbrauch in der Bauphase hinzu, vor allem durch den riesigen Betonverbrauch. Je nach Szenario belastet Stuttgart 21 das Klima in den kommenden entscheidenden Jahren mit zusätzlichen 3,5 bis 5,6 Mio Tonnen Treibhausgas, vor allem Co2.

    Auch wenn ein Teil der Tunnel schon fertig gestellt ist, werde es vor allem durch die geologisch riskante Durchfahrung von quellfähigem Gipskeuper über 20 km immer wieder zu Streckensperrungen und Sanierungsbedarf mit hohem Betoneinsatz kommen, so der Gutachter.

    In einer Schriftenreihe zu KlimaSkandal21 will das Aktionsbündnis auf weitere klimabelastende Auswirkungen von Stuttgart 21 hinweisen. Das Projekt provoziert ein erhöhtes Überschwemmungsrisiko und hat einen erheblichen Anteil am Status Stuttgarts als „Feinstaubhauptstadt“ und den damit notwendig werdenden Fahrverboten. In einer weiteren Untersuchung sollen die mikroklimatischen Folgen der fortlaufenden Baumfällungen und der beabsichtigten Bebauung und Bodenversiegelung des bei S21 freiwerdenden Gleisvorfelds beschrieben werden.

    Wer die zunehmende Bedrohung durch den Klimawandel ernst nimmt, muss jetzt radikale Konsequenzen ziehen: Kohleausstieg, Ausstieg aus fossilen Antrieben – und sofortigen Ausstieg aus Stuttgart21, unabhängig vom Stand der Bauentwicklung! Wie das geht und (mit Blick auf die Jamaika-Sondierungen) auch noch Milliarden Euro einsparen würden, ist in einem Konzept für den Umstieg plausibel beschrieben: www.umstieg-21.de.

    Die Bürgerbewegung gegen Stuttgart 21 sieht sich als Teil der Bewegungen zum Schutz des Klimas. Stuttgart21–GegnerInnen werden daher auf den Demonstrationen anlässlich des Bonner Klimagipfels COP23 (speziell: www.no-climate-change.org) präsent sein.

    Anlage Vortrag Rößler bei der Vorstellung des Gutachtens am 30.10./Rathaus Stuttgart
    http://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2017/Vortrag_und_Folien_Roessler_THG_Stuttgart21.pdf

    Kontakt: Werner Sauerborn, Karlheinz Rößler/Gutachter
    Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21, info@kopfbahnhof-21.de,
    www.kopfbahnhof-21.de, www.umstieg-21.de

    Diese Pressemitteilung im PDF-Format
    http://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2017/PM_Klimaskandal21_COP23.pdf

  • PS-Redaktion am Freitag, 03. November 2017, 15:47 Uhr

    Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21
    Stuttgart, den 3. November 2017

    Zu OB Kuhns Plänen neben dem Tiefbahnhof:

    Aktionsbündnis moniert "Sandkastenspiele"

    "Fritz Kuhn baut seine Pläne auf Sand." So bewertet das Aktionsbündnis das Vorhaben von Stuttgarts grünem Oberbürgermeister drei wichtige öffentliche Einrichtungen neben den avisierten Tiefbahnhof zu platzieren.

    In diesem Zusammenhang verweist Bündnissprecher Eisenhart von Loeper auf das kürzliche Eingeständnis des Bahn-Infrastrukturvorstands Ronald Pofalla, dass das Projekt "Stuttgart 21" wohl erst im Jahre 2024 fertiggestellt werde und die Kosten weiter aus dem Ruder liefen.

    Zudem sei, so der Jurist von Loeper, das derzeitige Gleisvorfeld klar an den Zweck einer eisenbahnrechtlichen Nutzung gebunden. In einem Gutachten für das Land habe Professor Urs Kramer zweifelsfrei dargelegt, dass es der Stuttgarter Netz AG oder anderen Wettbewerbern möglich bleiben müsse, zumindest wichtige Teile des Kopfbahnhofs von der Bahn zu übernehmen. Bekanntlich werde das Bundesverwaltungsgericht 2018 darüber entscheiden.

    Zu erhalten seien diese Gleise auch als Ausweichstrecken, wenn wegen einer Havarie ein S21-Tunnel gesperrt werden müsste. Das skandalöse Versagen der Bahn nach dem Tunneleinbruch an der Rheintalstrecke in Rastatt dürfe sich in der Metropolregion Stuttgart nicht wiederholen. Dies habe die Fernsehsendung "Plusminus" am 1. November bundesweit überzeugend einem breiten Fernsehpublikum vermittelt.

    Das Aktionsbündnis setzt weiter auf eine Grundsatzdebatte über das erneut in eine prekäre Schieflage geratene Projekt. Dazu zähle vor allem auch der Aspekt, dass "Stuttgart 21" die ohnedies mit Feinstaub schon stark belastete Stadt noch weiter in Treibhausgase hüllen und so Leib und Leben der Menschen gefährden würde. Eine Bebauung des bislang freien Gleisvorfelds, so von Loeper weiter, zerstöre diese wichtige Frischluftschneise für die Stadt – bei steigenden Temperaturen infolge des Klimawandels "ein unverantwortlicher Eingriff!".

    Kontakt: Eisenhart von Loeper, Hermann Schmid
    Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21, info@kopfbahnhof-21.de,
    www.kopfbahnhof-21.de, www.umstieg-21.de

    Diese Pressemitteilung im PDF-Format
    http://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2017/2017-11-03_PM_zu_OB_Kuhns_Plaenen_neben_dem_Tiefbahnhof.pdf

Wichtige Dokumente

Abgezockt und abgehängt
Wer zahlt wieviel für S21? Die Analyse der Geldflüsse
PDF

Diverse Gutachten (kopfbahnhof-21.de)

Was kostet der Ausstieg aus Stuttgart 21?, VCD Baden-Württemberg e.V.
PDF, 1,7Mb

Das Lügengebäude muss fallen, Dr. Liesel Hartenstein, ehem. MdB (SPD)
PDF, 2,5Mb