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Der parkschuetzer.de Blog — Infos aus erster Hand

  • PS-Redaktion am Sonntag, 22. April 2018, 15:44 Uhr

    Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21
    Stuttgart, den 22. April 2018

    Verkehrsausschuss des Bundestags will Umstiegskonzept anhören

    Schluss mit Augen zu und durch!

    Auf Biegen und Brechen und trotz immer neuer Hiobsmeldungen wird an einem Projekt festgehalten, das nie hätte gebaut werden sollen (Bahnchef Lutz). Das hält das Aktionsbündnis für eine politische Bankrotterklärung und eine Zumutung für alle StuttgarterInnen, deren Stadt auf Jahre unter den Folgen dieser Fehlentscheidung leiden werde. Dass S21 inzwischen auch die DB AG insgesamt finanziell zu ruinieren drohe, zeige einmal mehr, dass es bei diesem Projekt um mehr als einen Bahnhof in Stuttgart geht. Immerhin habe die Rating-Agentur Standards & Poor’s die Bonität der DB AG im August 2017 abgewertet und gibt einen "negativen Ausblick".

    Um das Festhalten an Stuttgart 21 zu rechtfertigen, greifen die Verantwortlichen zu immer neuen Ausreden und Verdrehungen von Fakten. Vehement weist das Aktionsbündnis die Darstellung der Bahn zurück, sie habe die Risiken vor Baubeginn noch nicht erkennen können. Es sei unerhört, so Bündnissprecher Eisenhart von Loeper, dass Bahnchef Lutz gegen besseres Wissen behaupte, die Unwirtschaftlichkeit des Projekts vor dessen Beginn nicht gekannt zu haben. Denn zum Einen seien die dem Finanzierungsvertrag von April 2009 zugrunde gelegten Zahlen eindeutig veraltet gewesen, zum Anderen habe es den Bericht des Bundesrechnungshofs von 2008 gegeben, der das Projekt gegenüber der Bahn-Darstellung von lediglich 3,1 Mrd. (plus Puffer von 1,5 Mrd.) schon damals mit "deutlich über 5,3 Milliarden Euro" einschätzte.

    Ebenso abwegig sei die Rechnung der Bahn, ein Projektausstieg würde 7 Mrd. Euro kosten. Hintergrund dieser nie belegten Phantasierechnung ist offenbar die absurde Vorgabe, bei einem Projektabbruch müsste alles wieder in den ursprünglichen Zustand zurückgebaut werden – sogar die Neubaustrecke nach Ulm. Dabei ist diese eigenständig und auch ohne S21 umsetzbar. Den Rückbau der Neubaustrecke den Ausstiegskosten von S21 zuzurechnen, sei "ebenso falsch wie arglistig", so der Jurist von Loeper. Völlig ignoriert werde, dass bei einem Projektstopp ein Großteil des schon Gebauten in das Vorhaben der Modernisierung des Kopfbahnhofs integriert werden kann, wie im Konzept Umsieg21 belegt. Von Loeper: "Wir fordern die Bundesregierung auf, endlich dem Staatskonzern Bahn völlige Transparenz der Berechnungen abzuverlangen, um die jahrelange unwürdige Trickserei mit Fakten und Milliarden-Risiken für die Allgemeinheit zu beenden."

    Die vom Aktionsbündnis durch seinen Sprecher Eisenhart von Loeper und den ehemaligen Vorsitzenden Richter Dieter Reicherter erstattete Anzeige gegen die Verantwortlichen der Bahn erhält durch die neuen Enthüllungen zusätzliche Dringlichkeit. Die Anzeige ist bei der Generalstaatsanwaltschaft Berlin rechtshängig. Gegen Ende der kommenden Woche wird das Aktionsbündnis das Gutachten einer unabhängigen Kapazität des Wirtschaftsstrafrechts vorlegen, das die Verhältnisse beim Projekt S21 grundlegend aufarbeitet und zu strafrechtlich eindeutigen Schlussfolgerungen gelangt.

    Als ein bemerkenswertes Zeichen neuer Offenheit begrüßte von Loeper, dass sich der Verkehrsausschuss des Bundestags mit Alternativen zum Weiterbau beschäftigen will. Der Ausschuss hatte am 18. April einstimmig beschlossen, die Vertreter des Konzepts Umstieg21 in eine der nächsten Sitzungen einzuladen.

    Hinweis: Pressemitteilung von Robin Wood mit Photo von Banner über den Neckar bei Stuttgart / gegenüber Frühlingsfest: "Erst wenn alles zerstört ist, werdet Ihr merken, dass sie unfähig sind, einen Bahnhof zu bauen" www.robinwood.de/pressemitteilungen/unf%C3%A4hig-einen-bahnhof-zu-bauen

    Kontakt: Werner Sauerborn, Eisenhart von Loeper
    Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21, info@kopfbahnhof-21.de,
    www.kopfbahnhof-21.de, www.umstieg-21.de

    Diese Pressemitteilung im PDF-Format
    http://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2018/PM_zu_neuen_DB-Gestaendnissen.pdf

  • PS-Redaktion am Donnerstag, 19. April 2018, 13:01 Uhr

    Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21
    Stuttgart, den 19. April 2018

    SPD-interner Appell vor dem Bundesparteitag

    Nicht länger schweigen zum S21-Debakel

    Unmittelbar vor dem Außerordentlichen Bundesparteitag der SPD am 22. April in Wiesbaden haben sich S21-kritische Sozialdemokraten in einem Offenen Brief an Partei und Parteispitzen gewandt. Zur Erneuerung der Partei gehöre, so Hermann Schmid von den „SPD-Mitgliedern gegen Stuttgart 21“, alte Leichen wie die Agenda-Politik aus dem Keller zu holen und auch die bisherige Haltung zum Skandalprojekt "Stuttgart 21“ zu korrigieren.

    Während ähnliche Vorhaben in München und Frankfurt am Main ("München 21“ und "Frankfurt 21“) mit tatkräftiger Unterstützung der SPD gestoppt worden seien, bleibe die Stuttgarter und Baden-Württemberger SPD bis heute auf das Projekt "Stuttgart 21“ fixiert. Dazu verhalte die Bundespartei sich bislang leider allzu loyal. Diese Position aber habe den besonders dramatischen Absturz der SPD in Stuttgart von einem mittleren 30-Prozent-Niveau in den 1980er Jahren auf den derzeitigen Stand unter 15 Prozent mit verursacht.

    In dieser Lage dürfe die SPD nicht weiter abtauchen und alles nur stur durchwinken. Denn, so heißt es in dem Offenen Brief, "jede weitere Fehlplanung, jeder weitere Kostenanstieg und jeder weitere Zeitverzug offenbaren das Projekt 'Stuttgart 21' als Fiasko, das die SPD mit zu verantworten hat. Wenn sie weiter kritiklos daran festhält, werden uns auch die wiederkehrenden Hiobsbotschaften der kommenden Jahre angelastet."

    Die SPD-Mitglieder gegen Stuttgart 21 fordern daher, zu diesem Debakel nicht weiter zu schweigen, das Projekt neu zu überdenken und "uns offen über – durchaus noch mögliche – Alternativen austauschen". Notwendig sei "ein schlüssiges und zukunftstaugliches SPD-Konzept für eine Verkehrswende ohne grundlegende Funktionsmängel wie beim Projekt Stuttgart 21".


    Kontakt: Hermann Schmid, Klaus Riedel
    Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21, info@kopfbahnhof-21.de,
    www.kopfbahnhof-21.de, www.umstieg-21.de

    Anlage: Offener Brief vom 11. April 2018
    http://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2018/SPD-Mitglieder_gegen_S21_an_SPD.pdf

    Diese Pressemitteilung im PDF-Format
    http://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2018/PM_Offener_Brief_SPDler_gegen_S21.pdf

  • PS-Redaktion am Montag, 16. April 2018, 12:49 Uhr

    Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21
    Stuttgart, den 16. April 2018

    Neue Studie belegt:

    Langfristig mehr Feinstaub und Stickoxid wegen Stuttgart 21

    Einer heute vorgestellten Studie des Verkehrswissenschaftlers Karlheinz Rößler zufolge wird sich die Luftbelastung mit Stickoxid in den kommenden dreißig Jahren im Falle eines Weiterbaus von Stuttgart 21 um 638 bis 1.713 Tonnen erhöhen, jährlich also um 21,3 bis 57 Tonnen. Dieser großen Bandbreite liegen zwei unterschiedliche Entwicklungspfade der Automobilität zugrunde – ein Worst- und ein Best-Case-Szenario.

    Die verharmlosend "Feinstaub" genannten Emissionen erhöhen sich entsprechend um 559 bis 747 Tonnen, jährlich also um 18,6 bis 25 Tonnen. Dabei sind nur die Partikeldurchmesser PM 10 und PM 2,5 einbezogen. Die erheblich gefährlicheren Ultrafeinstaubpartikel (UFP) konnten mangels belastbarer Datenlage noch nicht einbezogen werden.

    Die Mehrbelastungen wegen S21, die Rößler auch schon für das klimabelastende Kohlendioxid ermittelt hatte, gehen im Wesentlichen auf die durch das Projekt ausgelöste Verkehrsverlagerung von der Schiene auf die Straße zurück – namentlich infolge der Bahnhofsverkleinerung von 17 auf 8 Gleise. Einbezogen wurden auch auf Dauer blockierte Ausbaumöglichkeiten des Schienennahverkehrs, wie der S-Bahn-Ringschluss im Süden der Stadt. Belastungen in der Bauphase waren dagegen nicht Gegenstand der Studie.

    Welche gesundheitlichen Folgen die Luftbelastung des Autoverkehrs mit Feinstaub, Stickoxid und weiteren 2.000 toxischen Stoffen hat, erläuterte Frauenärztin Dr. Angelika Linckh bei der Vorstellung der Studie – unter Berufung auf namhafte wissenschaftliche Untersuchungen. Dass in dieser Situation die Belastungen durch S21 noch draufgesattelt werden, konterkariert in der Tendenz alle sonstigen Bemühungen zum Schutz der Gesundheit der BürgerInnen.

    Besonderes Unverständnis äußert Linckh, dass eine solche Entwicklung in Zeiten grüner
    Vorherrschaft in Stadt und Land möglich ist. Ähnlich Peter Erben als Vertreter der Bürgerinitiative Neckartor, also der meist betroffenen Bürger: "Mehr motorisierter Verkehr durch Stuttgart 21 statt der propagierten Reduktion um 20 Prozent – warum löst Herr Kuhn sein Versprechen bis heute nicht ein?"

    Auf den Punkt gebracht habe das, so Linckh und Erben, der Theaterregisseur Claus Peymann, den die Stuttgarter Zeitung kürzlich mit der Aussage zitierte "Stuttgart ist eine vom Autokrebs zerfressene Stadt, mit diesem Schandmal am Bahnhof. Man glaubt nicht, dass es hier eine grüne Regierung gibt. Man denkt, hier sind Nordkoreaner am Werk, die Mitmenschen quälen."

    Alle Beiträge auf www.kopfbahnhof-21.de

    Kontakt: Werner Sauerborn
    Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21, info@kopfbahnhof-21.de,
    www.kopfbahnhof-21.de, www.umstieg-21.de

    Diese Pressemitteilung im PDF-Format
    http://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2018/2018-04-16_PM_Studie_Feinstaub_und_Stickoxid_durch_S21.pdf

  • PS-Redaktion am Donnerstag, 12. April 2018, 16:58 Uhr

    Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21
    Stuttgart, den 12. April 2018

    Bürgerbewegung gegen S21 solidarisch mit Freunden in Notre-Dame-des-Landes

    Räumung und Zerstörungen stoppen, alternative Ansätze schützen!

    Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 solidarisiert sich mit den ZADisten, den Besetzern des Areals in Notre-Dame-des-Landes/Bretagne, auf dem ein Flughafen gebaut werden sollte. Das Projekt wurde nach vielen Jahren der Auseinandersetzung abgesagt. Ein großer Erfolg der Bürgerbewegung – und eine Chance.

    Statt die vielen alternativen Projekte des Umweltschutzes, der Landwirtschaft und alternativer Lebensformen zu schützen, werden die AktivistInnen derzeit mit einem massiven Polizeiaufgebot vertrieben. Einrichtungen, die die ZADisten, darunter viele Einwohner und Bauern, die sich nicht haben vertreiben lassen, errichtet hatten, werden Zug um Zug zerstört. Die Auseinandersetzungen dauern an. Aus ganz Frankreich und darüber hinaus reisen UnterstützerInnen an.

    Wir verurteilen die Polizeigewalt gegen die, deren zivilem Ungehorsam es zu verdanken ist, dass ein unsinniges Großprojekt nicht gebaut wird. Wir unterstützen den Widerstand der Platzbesetzer.

    Wir unterzeichnen auch den zirkulierenden Aufruf:

    Stopp der Evakuierung der ZAD! Sofort, bevor es zu spät ist!

    Die Organisationen und Vereine, die den aufgezwungenen Großprojekten die für den Erhalt der Umwelt gefährlich und schädlich sind, entgegentreten, sind empört und verurteilen das gegenwärtig stattfindende Vorgehen der Regierung auf dem Gelände der ZAD von Notre Dame des Landes.
    Sie fordern diese groß angelegte militärische Operation zu stoppen, die blind und summarisch all die dort eingeführten oder in der Erprobung befindlichen Projekte alternativen Lebens zerstört, die zuvor gegebene Zusagen gegenüber zahlreichen BesetzerInnen mit Füßen tritt, und die eine sehr riskante Spirale der Spannungen und einen daraus resultierenden verzweifelten und aussichtslosen Prozess provoziert.
    Der Staat trägt die volle Verantwortung für die schon angekündigten Verletzten, sowohl unter den Bewohnern der ZAD als auch unter den Ordnungskräften. Wir erinnern uns an das Drama von Sivens und die darauf folgenden Versammlungen im Rahmen der Kommission Richard, wo wir beteiligt waren– war das vergeblich? Mit der Knebelung der Presse erreicht dieses Vorgehen eine neue Stufe, die niemanden gleichgültig lässt und eine große Beunruhigung hervorruft.

    Die gegenwärtige Mehrheit der Politiker muss mit ihrer Verachtung, Stigmatisierung und Zerstörung des Wunsches nach neuen ökonomischen, landwirtschaftlichen, kulturellen, solidarischen und gesellschaftlichen Modellen aufhören. Es sind Wünsche eines Teils der heutigen Jugend, die allein berechtigt ist, ihre Zukunft aufzubauen. Das Signal, das heute mit der Evakuierung der ZAD von Notre Dame des Landes an die „Welt von morgen“ gegeben wird, ist unwürdig für ein Land, das sich noch als demokratisch bezeichnet.

    Daher appellieren wir an die zuständigen Ministerien, sich zu besinnen, eine sofortige Pause bei der Zerstörung auf dem Gelände einzulegen und den Dialog wieder aufzunehmen. Sonst werden die Aufrufe zur Mobilisierung und zur Unterstützung in alle Richtungen in den kommenden Stunden verstärkt werden.


    Unterzeichner:
    Agir pour l'Environnement
    Coordination Cigeo-BURE Stop (Asodedra, Burestop 55, Bure Zone Libre, Cedra 52, Eodra, Habitants vigilants de Gondrecourt-le-Château, MNE, Fédération MIRABEL Lorraine environnement et des opposantes et opposants à la poubelle nucléaire) (en attente confirmation pour certains)
    Collectif pour le Triangle de Gonesse
    France Nature environnement Grand Est
    France Nature Environnement (en attente confirmation)
    Réseau Sortir du nucléaire (en attente confirmation)
    Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21


    Kontakt: Werner Sauerborn
    Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21, info@kopfbahnhof-21.de,
    www.kopfbahnhof-21.de, www.umstieg-21.de

    Diese Pressemitteilung im PDF-Format
    http://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2018/PM_Solidaritaet_mit_ZADisten_in_NDDL.pdf

  • PS-Redaktion am Mittwoch, 11. April 2018, 13:50 Uhr

    Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21
    Stuttgart, den 11. April 2018

    Zur Debatte über Wendlinger Doppelkurve: Was Halbes, nichts Ganzes

    Als sinnvolle Ergänzungsmaßnahme begrüßt das Aktionsbündnis die Initiative von Verkehrsministerium und regionalen Politikern, die Wendlinger Kurve zweigleisig auszubauen. Dies allerdings immer unter der sehr fragwürdigen Prämisse, dass Stuttgart21 überhaupt jemals zu Ende gebaut werden sollte.

    Dennoch verbleiben die Akteure hier im kleinen Karo, so Frank Distel von der Schutzgemeinschaft Filder: Verkehrspolitisch viel wichtiger als die Option eines besseren Anschlusses des Tübinger Raums an Flughafen und Messe wäre die Beantwortung der Frage: Wie können die allein durch die Neubaustrecke möglichen Fahrzeitgewinne zeitnah realisiert werden, wenn Stuttgart 21 nach derzeitiger Planung 4 bis 5 Jahre früher als Stuttgart 21 fertig gestellt wird – wenn es überhaupt in dieser Form je fertig gestellt wird.

    Jenseits aller Differenzen zu Stuttgart 21 solle die früher fertige Neubaustrecke, die anders als S21 den point of no return überschritten habe, auch genutzt werden können, so Distel. Sie jahrelang ungenutzt zu lassen, sei ein Schildbürgerstreich und werde auf wenig Verständnis bei der Ulmer Bevölkerung stoßen, die bei der Volksabstimmung 2011 mehrheitlich für den Weiterbau von S21votiert hatte - in der Annahme, der Fahrzeitgewinn hinge mit S21 zusammen.

    Um die NBS möglichst zeitnah nutzen zu können, sei der Ausbau der eingleisigen Güterverkehrskurve zu einer dauerhaften zweigleisigen Verbindung der Neubaustrecke ins Neckartal Richtung Plochingen erforderlich, wie sie im Konzept Umstieg21 vorgeschlagen wird. Trotz räumlicher Nähe und ähnlichem Namen sei diese „Doppelkurve Wendlingen-Ulm“ nicht zu verwechseln mit der „Wendlinger Doppelkurve“ (Nähere Beschreibung: https://www.umstieg-21.de/assets/files/update2018/Umstieg21_Update_2018_web01.pdf, S.6 und 7)

    Bestandteil des Vorschlags ist ein Halt am Bahnhof Wendlingen. Von einer solchen Regionalverkehrsdrehscheibe aus kann eine gut getaktete Umstiegsmöglichkeit Richtung Flughafen/Messe geschaffen werden. Optimal wäre, eine solche Verbindung mit einem S-Bahn-Ringschluss an das S-Bahnnetz anzuschließen. Da diese für die Entlastung der A8 und des Filderraums von Autoverkehr zentrale Lösung beim Weiterbau von Stuttgart 21 langfristig baulich und finanziell blockiert ist, müsse zumindest übergangsweise ein Schnellbus-Shuttle vom erweiterten Wendlinger Bahnhof zu Flughafen und Messe geschaffen werden.

    Kontakt: Werner Sauerborn, Frank Distel
    Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21, info@kopfbahnhof-21.de,
    www.kopfbahnhof-21.de, www.umstieg-21.de

    Diese Pressemitteilung im PDF-Format
    http://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2018/PM_Diskussion_Wendlinger_Doppelkurve.pdf

Wichtige Dokumente

Abgezockt und abgehängt
Wer zahlt wieviel für S21? Die Analyse der Geldflüsse
PDF

Diverse Gutachten (kopfbahnhof-21.de)

Was kostet der Ausstieg aus Stuttgart 21?, VCD Baden-Württemberg e.V.
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Das Lügengebäude muss fallen, Dr. Liesel Hartenstein, ehem. MdB (SPD)
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