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am Sonntag, 25. September 2011, 21:03 Uhr
Rückblick Diskussionsabend Schorndorf - "Stuttgart 21 demokratisch legitimiert ?" http://infooffensive.de/2011/09/s21-demokratisch-legitimiert/
Diskussionsgäste:
Dr. Brigitte Dahlbender (Landesvorsitzende des BUND)
Hannes Rockenbauch (Sprecher des Aktionsbündnisses gegen S21)
Daniel Renkonen (Grüne, im Verkehrsausschuss im Landtag)Videos vom Diskussionsabend haben wir hier in sieben handlichen "Schnipseln" bereitgestellt. http://www.youtube.com/user/Schorndorf21
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am Sonntag, 25. September 2011, 17:20 Uhr
Hannes Rockenbauch bittet um das landesweite Verbreiten des folgenden Aufrufs:
Liebe Freundinnen und Freunde des Kopfbahnhofs,
Ende 2011 findet die erste Volksabstimmung in Baden-Württemberg statt. Dies ist ein historischer Tag, denn endlich können die Bürgerinnen und Bürger über ein Sachthema direkt entscheiden. Diesen Erfolg hat Baden-Württemberg vor allem der immer stärker werdenden Bürgerbewegung zu verdanken, die bereits die Regierung von Stefan Mappus zu Fall gebracht hat.
Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 will nun ein möglichst breites Landesbündnis schließen, um für ein "Ja" in der Volksabstimmung zu werben. Wir wollen mit unserer Kampagne ein starkes Signal für mehr Demokratie und für einen verantwortungsbewussten Umgang mit unseren Steuern setzen.
Unser Ziel ist eine Mehrheit zum Ausstiegsgesetz. Damit hätten wir einen weiteren wichtigen Schritt in unserem Kampf gegen Stuttgart 21 erreicht, denn je größer diese Mehrheit sein wird, desto weniger können wir ignoriert werden.Um diese Mehrheit zu erreichen, wird es entscheidend sein, dass Menschen im ganzen Land aktiv werden. Deswegen laden wir jetzt alle, die schon im Land aktiv sind, am 30.9. nach Stuttgart ein. Das Treffen soll zum Kennenlernen und zur besseren Vernetzung dienen. Dazu werden die Mittarbeiter unseres neuen Kampagnen-Büros anwesend sein um sich und ihre Arbeit vorzustellen.
Aber natürlich soll es auch ein produktiven Austausch darüber geben, was die Aktiven vor Ort und das Aktionsbündnis in Stuttgart so vor haben und wie wir uns bei unseren Aktionen besser unterstützen können.Wir freuen uns auf euch
Hannes Rockenbauch+++++++++++++++++++++++++++
Zudem finden am Freitag 30.09. zum ersten Jahrestag des Schwarzen Donnerstags zahlreiche Aktionen statt:
1. Um 17 Uhr startet ein großes Programm auf dem Schlossplatz, das mit einer Demo und einem zweiten Programmteil im Schlossgarten endet.
(FÜR DIESE VERANSTALTUNG GIBT ES AN DER MAHNWACHE NOCH PLAKATE, DIE INS LAND HINAUS GETRAGEN WERDEN SOLLTEN!!!)2. Um 23 Uhr startet im Park ein Schweigemarsch zum Neuen Schloss und zurück. Anschließend findet im Park der Programmpunkt "Nächtliche Musik" mit Klassik und Jazz statt.
3. Die Jugendoffensive gegen S21 hält am 30.09. unter dem Motto STUTTGART BLUTET eine Mahnwache im Park ab. Infos dazu gibts auf der Facebook-Veranstaltung: http://www.facebook.com/event.php?eid=163662143717425
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am Freitag, 23. September 2011, 14:55 UhrPM: Ohne den Kopfbahnhof geht es nicht: Aktionsbündnis zum Geißler/sma-Vorschlag SK 2.2 (23.09.2011)
Pressemitteilung, 23. Sept. 2011
Ohne den Kopfbahnhof geht es nicht
Aktionsbündnis zum Geißler/sma-Vorschlag SK 2.2Das Aktionsbündnis erkennt das Konzept SK 2.2 von Dr. Heiner Geißler und der SMA als ernst gemeinten, sachlichen und fachlichen Vorschlag zu einer Kompromisslösung für einen neuen leistungsfähigen Hauptbahnhof in Stuttgart an.
Der Vorschlag SK 2.2 ist eine Diskussion und sicher auch eine nähere Betrachtung wert, kommt er doch vom Sachschlichter selber und von der Firma, die seit mindestens einem halben Jahr für die Deutsche Bahn AG das Projekt Stuttgart 21 getestet hat. „Der Sachschlichter Dr. Heiner Geißler verabschiedet sich mit dem Vorschlag SK 2.2 von dem von ihm am Ende der Schlichtung 2010 geforderten Konzept „Stuttgart 21 Plus“. S21 Plus und damit auch das noch schlechtere Konzept S21 sind damit endgültig gescheitert.“ sagte Hannes Rockenbauch, Sprecher des Aktionsbündnisses.
Selbst mit den in der Schlichtung geforderten Verbesserungen kommen Schlichter und SMA nun zu dem Ergebnis, dass Stuttgart 21 keinen zukunftssicheren und leistungsfähigen Stuttgarter Bahnhof bringen kann. Die Idee, den Fernverkehr unter die Erde zu bringen, führt nur dann zu einem guten Bahnhof, wenn der Kopfbahnhof erhalten bleibt. Der Kopfbahnhof mit seinen guten Umsteigemöglichkeiten ermöglicht erst einen kompletten leistungsstarken Premiumbahnhof. [Siehe Anlage im Anhang).
Frei von Ideologie und mit einem objektiven Blick haben Dr. Heiner Geißler und SMA das Projekt Stuttgart 21 auf den dritten Platz verwiesen. Vor Stuttgart 21 liegen die Vorschläge Kopfbahnhof 21 und SK 2.2. Alleine die Kombilösung ist nach Aussage der SMA schon dreimal leistungsfähiger als Stuttgart 21. Die Kombilösung SK 2.2 ist zwar verkehrlich wesentlich besser als S21, hat aber ebenfalls noch durch die Tunnel und unterirdischen Bauwerke Probleme, die es bei K21 nicht gibt. Das Restrisiko beim Mineralwasser und die Grundwasserproblematik bleiben. Ebenso die Risiken aus dem Tunnelbau, die Frage nach dem Erhalt des Südflügels und die Eingriffe in den Park. Zwar sind die Eingriffe kleiner, aber sie bleiben bestehen.
Damit zeigt sich, dass der Kern eines zukunftsfähigen Bahnknotens in Stuttgart ein Kopfbahnhof sein muss. „Deshalb fordern wir die Bahn und die Projektpartner auf, den bestehenden Kopfbahnhof (K20) auf seine Leistungsfähigkeit zu überprüfen, um überhaupt die Grundlage für eine offene und sachliche Diskussion über einen leistungsfähigen Stuttgarter Hauptbahnhof zu schaffen“, so Klaus Arnoldi vom Verkehrsclub Deutschland (VCD).
Pressemitteilung als PDF:
http://assets3.parkschuetzer.de/assets/downloads/presse/ab_-_pm_sk2.2_-_2011-09-23.pdfAnlage zur Pressemitteilung:
Verkehrstechnische Argumente zu SK 2.2 | Einschätzung der Deutschen Bundesbahn von 1991
http://assets2.parkschuetzer.de/assets/downloads/presse/ab_-_pm_sk2.2_anlage_-_2011-09-23.pdf -
am Freitag, 23. September 2011, 14:49 Uhr
Pressemitteilung: Juristen erstatten Strafanzeige gegen Verantwortliche der Deutschen Bahn wegen des Verdachts des besonders schweren Betruges gem. § 263 Strafgesetzbuch
Dienstag, 20. September 2011
Mehrere Rechtsanwälte und Richter aus dem Arbeitskreis der Juristen zu Stuttgart 21 haben heute bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart Strafanzeige gegen die im Jahr 2009 Verantwortlichen der Deutschen Bahn erstattet. „Es besteht der Verdacht, dass das Land und die Stadt Stuttgart beim Abschluss des Finanzierungsvertrages von Angehörigen der Deutschen Bahn betrogen wurden“, erklärte der frühere Strafrichter Axel Tschorn. Die Deutsche Bahn hatte im Finanzierungsvertrag und in der Pressemitteilung vom 02.04.2009 erklärt, dass die Baukosten 3,076 Mrd. € betragen würden und eine Kostensteigerung über eine Milliarde Euro „unwahrscheinlich“ sei. „Nach unseren Recherchen besteht der Verdacht, dass die Deutsche Bahn schon damals mit einer Kostensteigerung von über einer Milliarde Euro gerechnet hat und ihre Angaben zu Baukosten und Risiken daher falsch waren“, sagt Rechtsanwalt Bernhard Ludwig. Der Verdacht geht auf einen veröffentlichten internen Vermerk des Innenministeriums zurück, nachdem die Deutsche Bahn bereits im November 2008 die Kostenkalkulation für die Planfeststellungsabschnitte 1.2 (Fildertunnel) und 1.6a (Ober-/Untertürkheim) abgeschlossen hatte, aus denen „dramatische Kostensteigerungen“ erkennbar waren.
Mit ihrer Strafanzeige wenden sich die Juristen gegen eine Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 30.08.2011, mit der diese die Eröffnung eines Ermittlungsverfahrens auf Antrag von mehreren Bürgern mangels Tatverdachts abgelehnt hatte. „Die Begründung der Staatsanwaltschaft ist nicht haltbar“, kritisiert Rechtsanwalt Ludwig. „Ihr waren offensichtlich nicht alle Fakten bekannt. Anders lässt sich die Entscheidung nicht erklären.“ Die Juristen widersprechen der Staatsanwaltschaft, die die Kostenzusammenstellungen vom November 2008 als irrelevanten „Zwischenschritt in der Kostenplanung“ bewertet hat. „Mir ist nicht klar, was die Staatsanwaltschaft damit meint“, sagt Prof. Löffelmann, ein Stuttgarter Rechtsanwalt und anerkannter Fachmann im Bereich des Bau- und Architektenrechts. „Die Kostenauflistung der nach Art und Umfang beschriebenen Werkleistungen vom November 2008 war sehr gründlich und fachgerecht und stellte den damaligen Wissensstand dar.“ Journalisten des ARD Politikmagazins „Report Mainz“ hatten Prof. Löffelmann die Kostenauflistung vorgelegt. Diese Zahlen wurden im Juli 2009 von dem externen Projektsteuerer Drees & Sommer bestätigt. Die Deutsche Bahn hätte das Land und die Stadt Stuttgart nicht in dem Glauben lassen dürfen, die mit 3,076 Mrd. € angegebenen Baukosten seien realistisch und der Risikopuffer von 1,45 Mrd. € stehe ungeschmälert zur Verfügung, nachdem sie – dem Verkehrsministerium zufolge – schon im November 2008 deutliche Hinweise auf dramatische Kostensteigerungen hatte. Prof. Löffelmann hat keinen Zweifel: „Angesichts der noch nicht vollständig genehmigten Planfeststellungsabschnitte und der erheblichen Nachtragsrisiken bezüglich Baugrund und Wasserhaltung wird der Kostenrahmen von 4,526 Mrd. € mit Sicherheit nicht ausreichen.“ Dem Land und der Stadt droht dadurch ein Schaden in Höhe von mehreren hundert Millionen Euro. Bereits der Vertragsabschluss ohne ausreichenden Risikopuffer stellt für das Land und die Stadt einen Vermögensschaden in der Form einer Vermögensgefährdung dar. Eine Steigerung der kalkulierten Baukosten um bis zu einer Milliarde Euro nach Baubeginn haben selbst die Projektbeteiligten für nicht unwahrscheinlich gehalten, so dass mit Gesamtkosten von 5,088 Mrd. € zu rechnen ist. Das muss zum Scheitern von Stuttgart 21 führen. Denn die öffentlichen Vertragsparteien haben schon jetzt erklärt, keine Nachschüsse leisten zu wollen. Die bereits gezahlten Baukosten sind dann verloren.
Betrug in einem besonders schweren Fall wird mit Freiheitsstrafe zwischen sechs Monaten und zehn Jahren bestraft. „Bei dem hohen Schaden dürfte ein Angeklagter nicht mehr mit einer Bewährungsstrafe davonkommen“, sagt Strafrichter a.D. Axel Tschorn.
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am Sonntag, 18. September 2011, 14:57 Uhr
Obwohl wir keine größere Aktion zu den Feierlichkeiten in Welzheim geplant und vorbereiteten hatten doch einige Schorndorfer und Bahnfreunde aus dem Umland den Weg nach Welzheim gefunden um unsere Welzheimer Freunde vor Ort beim Empfang des Sonderzuges zu den Feiern „100 Jahre Welzheimer Bahn“ zu unterstützen. Auch SPD Mitglieder gegen S21 waren anwesend und zeigten das sie Oben Bleiben wollen.
Besonders gefreut über unser Kommen mit Oben-Bleiben Buttons, kleineren K21 und "gegen"-S21 Transparenten hatte sich der im Sonderzug anwesende Landesverkehrsminister Winfried Hermann.
Leider hab ich den Moment nicht auf Video gebannt: als der Sonderzug einfuhr und "Winne" uns wahrnahm, das Blitzen in seinen Augen, die impulsive Freude in seinem Blick, sein erhobener Daumen. Ganz klar das K21 für Winne eine Herzenangelegenheit sein muss. Schön auch das die Schorndorfer Grünen so offensiv für "K21" Flagge zeigten.
Bei der Begrüßung im Festzelt, moderiert vom Schorndorfer "Theatro Zanni" wurde Winne Hermann vom Welzheimer Bürgermeister Bernlöhr "nach der Fahrt vom Durchgangsbahnhof Schorndorf in den Kopfbahnhof Welzheim" begrüßt. Winnes anschließende Rede wurde vom Publikum gut angenommen, Winne erwähnte den langen Kampf der Welzheimer für „Ihre“ Bahn und zog Parallelen zum Kampf der Stuutgarter für den Kopfbahnhof was dann im Zelt gemische Reaktionen (von Applaus bis Ablehnung) erzeugte. Aber Winnes abschließendes Versprechen den Welzheimern Ihren Kopfbahnhof zu erhalten wurde dann von den Welzheimer Landbewohnern einhellig begrüßt...
Kleine Bildergalerie zum Jubiläum 100 Jahre Welzheimer Bahn: http://goo.gl/WO8MB
Unsere nächste Schorndorfer Veranstaltung mit Brigitte Dahlbender, Hannes Rockenbauch und Daniel Renkonen: http://goo.gl/4z39w
Wichtige Dokumente
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PDF, 2,5Mb
