Untersuchungsausschuss „Polizeieinsatz Schlossgarten II“
Datum: Freitag, 17. April 2015, 10:00 Uhr
Typ: Infoveranstaltung
Ort: Stuttgart, Sophie-Scholl-Saal, Raum 501, Ko?nigin-Olga-Bau
Mehr Informationen
Untersuchungsausschuss „Polizeieinsatz Schlossgarten II“
10.00 Uhr Sophie-Scholl-Saal, Raum 501, Königin-Olga-Bau
TAGESORDNUNG: http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/tagesordnungen/2015/2015-04-17_UsA_Schlossgarten_II.pdf
Beweisaufnahme - Vernehmung der Zeugen Prof. Dr. W.-D. H., Landespolizeipräsident a. D. und im Anschluss S. S., Polizeipräsident a. D.
PRESSEMITTEILUNG:
"Weitere Zeugenbefragung im Untersuchungsausschuss „Polizeieinsatz Schlossgarten II“ am 17. April 2015
Stuttgart. In nicht öffentlicher Sitzung hat der Untersuchungsausschuss „Polizeieinsatz Schlossgarten II“ am Montag, 23. Februar 2015, beschlossen, seine Zeugenbefragung am 17. April 2015 fortzusetzen. Dies teilte der Vorsitzende des Gremiums, der Grünen-Abgeordnete Jürgen Filius, mit.
Filius zufolge sollen für 17. April 2015 drei weitere Zeugen geladen werden. Teilweise stehe die Zeugenbefragung allerdings unter dem Vorbehalt eines Aussageverweigerungsrechts, auf das sich einzelne Zeugen möglicherweise berufen. Das Bestehen des Aussageverweigerungsrechts sei davon abhängig, ob laufende rechtliche Verfahren bis dahin abgeschlossen seien. Über neue Entwicklungen werde der Untersuchungsausschuss gegebenenfalls in einer nicht öffentlichen Sitzung am 25. März 2015 beraten, so Vorsitzender Filius."
Quelle: http://www.landtag-bw.de/cms/home/aktuelles/pressemitteilungen/2015/februar/262015.html
Weitere Infos hier:
http://www.landtag-bw.de/cms/home/der-landtag/gremien/ausschusse/untersuchungsausschuss-polizeiei.html
Liste aller öffentlichen Sitzungstermine:
Freitag, 17. April 2015 (öffentlich)
Freitag, 12. Juni 2015 (öffentlich)
Freitag, 10. Juli 2015 (öffentlich)
