300 x hingestanden

Liebe Parkschützerinnen, liebe Parkschützer,

am Montag, den 7.12.2015 findet um 18 Uhr vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof die

300. Montagsdemo

mit Sabine Leidig, Joe Bauer u.a. statt. Bitte tragen Sie dazu bei, dass der Flyer in den nächsten Tagen im Stadtgebiet und weit darüber hinaus verteilt wird. Am 7.12. wollen wir wieder tausende Menschen vor dem Bahnhof sehen. Die Flyer gibt es an der Mahnwache.

Flyer im PDF-Format
Im Terminkalender

Urteilsverkündung bereits am Mittwoch

Der Verkündungstermin im aktuellen Prozess "Klagen wegen Polizeieinsatz am 30.09.2010 im Stuttgarter Schlossgarten" wurde auf Mittwoch, den 18. November 2015 angesetzt.

Beginn: 10 Uhr, Einlass ab 9 Uhr
Verwaltungsgericht Stuttgart, Augustenstraße 5, Saal 5

Es gibt nur 80 Sitzplätze, Einlass ist 1 Stunde vor Verhandlungsbeginn.
Als Zuhörer wird nur eingelassen, wer sich einer Durchsuchung unterzieht!

Weitere Infos im Terminkalender.

Die StZ berichtete nach dem letzen Verhandlungstermin am 11.11.2015:

Ein Sieg der klagenden Opfer über das Land Baden-Württemberg zeichnet sich ab

„Man soll nicht mit Kanonen auf Spatzen schießen“
"Das streng geschützte Versammlungsrecht würde das Polizeigesetz quasi ausstechen. Den Menschen sei es damals nicht nur darum gegangen, die Baumfällungen mit Blockaden zu verhindern, sagte Richter Nagel. Sie habe vielmehr der Protest gegen das gesamte Projekt Stuttgart 21 in den Park getrieben. Die Bäume hätten eine hohe Symbolkraft gehabt. Das alles spreche ebenfalls für eine Versammlung.

Damit zeichnet sich ab, dass der Polizeieinsatz vom Gericht nächste Woche für rechtswidrig erklärt wird. Richter Nagel ließ auch keinen Zweifel daran, dass er den Einsatz von Wasserwerfern und Reizgas damals für unverhältnismäßig hält. Der alte Spruch „Man soll nicht mit Kanonen auf Spatzen schießen“ passe da offenbar ganz gut, sagte Nagel. Nicht mal die Dienstvorschrift der Polizei zum Einsatz der Wasserwerfer rechtfertige die harten Wasserstöße gegen die Demonstranten."

Die BI Neckartor lädt ein zur

Demonstration am Samstag, 21. November 2015, 13:00 Uhr

"Fahrverbote retten Leben– Autoflut stoppen – Jetzt!"

13:00 Uhr Marienplatz
anschließend: Demozug auf der B 14 über das Verkehrsministerium zum Rathaus

Alle Infos auf der Website der BI Neckrtor

Reden werden:
Jürgen Resch – Bundesgeschäftsführer Deutsche Umwelthilfe (DUH)
Dr. Angelika Linckh – Ärztin
Peter Pipiorke – Naturfreunde Radgruppe

NICHT VERGESSEN!!!

Band-Jubiläum: 5 Jahre Lokomotive Stuttgart und Capella Rebella

Bringt zur 299. Montagsdemo am 30. November 2015 alle was zum Klopfen mit!

Oben bleiben!

Es grüßt das Team von parkschuetzer.de