S21-Ausschusssitzung im Rathaus
Datum: Dienstag, 16. Juli 2019, 14:00 Uhr
Typ: Infoveranstaltung
Ort: Rathaus, Stuttgart, mittlerer Sitzungssaal, 4. Stock
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S21-Ausschusssitzung
die S21-Ausschusssitzung (TO s. https://www.parkschuetzer.de/assets/statements_neu/000/205/073/original/TO_2019-07-16_Einladung_S_21-Rosenstein.pdf?1563211915 ) ist wichtig und wird spannend:
die Grünen haben einen Antrag mit Fragen zu Kapazität und ITF gestellt (Anlage), die sie selbst seit langem beantworten können. Sie wollen Vertreter von DB und Verkehrsministerium dazu hören. Diesem Ansinnen wurde gefolgt.
Die SÖS-LINKE-PluS-Fraktion hat einen Antrag gestellt, der inzwischen auch in die TO aufgenommen wurde. Darin wird Aufklärung zu den flagranten Widersprüchen gefordert, in die sich die Befürworter verstrickt haben, und es wird die Anhörung von zwei weiteren Expert*innen, nämlich Matthias Lieb und Dr. Christoph Engelhardt gefordert. Christoph Engelhardt wird auf jeden Fall anwesend sein. Zu befürchten ist, dass zu Beginn der Sitzung von der Proler-Mehrheit des Ausschusses seine Anhörung wieder nicht zugelassen wird. Das sollte auf unseren massiven Protest stoßen!
16. Juli, 14h im Rathaus, mittlerer Sitzungssaal, 4. Stock!
