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Der parkschuetzer.de Blog — Infos aus erster Hand

  • PS-Redaktion am Donnerstag, 21. März 2019, 20:16 Uhr

    Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21
    Stuttgart, den 21. März 2019

    Unausgereifte Technik, Leistungssteigerung eher bei Umstieg als bei S21

    ETCS - der nächste Sargnagel für Stuttgart 21!

    Der Bahnknoten Stuttgart darf nicht zum Experimentierfeld einer noch bei weitem nicht ausgereiften Zugleittechnik werden, so Klaus Wößner von den S21-kritischen Ingenieuren22 angesichts der aktuellen Diskussion über die Milliarden teure Einführung von ETCS bei S21 und im damit zusammenhängenden S-Bahn-System. Dass ETCS nun von der DB und der S21verantwortenden Politik als Wundermittel zur Kapazitätserhöhung verkauft wird, verweist auf Argumentationsnöte angesichts der Engpässe von S21 im Verhältnis zu der im Koalitionsvertrag geforderten Verdoppelung der Bahnkapazitäten bis 2030.

    Gerade die Erfahrungen in der Schweiz zeigen, dass ETCS noch weit von einer Marktreife entfernt ist, bisher nennenswerte Leistungssteigerungen nicht belegt sind und auf eine technische Rückfallebene nicht verzichtet werden kann. Das in Stuttgart geplante ETCS
    Level 2 Baseline 3 ist bislang nirgendwo eingeführt, Erfahrungen aus der Anwendung im Feld oder gar Referenzen liegen nicht vor. Aufschlussreich hier die Erfahrungen des Schweizer Bundesamts für Verkehr (analog EBA)[1]. Das Bundesverkehrsministerium selbst erklärt im Nationalen Umsetzungsplan ETCS: „LZB[2] und ETCS Level 2 haben bezüglich der Kapazität keine größeren Unterschiede.“[3].

    Die für ETCS erforderlichen digitalen Stellwerke (DSTW) sind erst in der Entwicklung, erste Prototypen im Versuchsstadium, weit entfernt von der Anwendungsreife in einem großen Bahnknoten wie Stuttgart 21, so der Schweizer Bahnexperte und Lokführer Frederico Rossi in einem Facebookeintrag, und weiter: „Nach all den Problemen, die mit der unterirdischen Anlage S21 ohnehin zu erwarten sind, auch noch DSTW und ETCS Level 2 drauf zu packen, wäre nicht nur mutig, sondern hochriskant. Es würde die Wahrscheinlichkeit noch massiv erhöhen, dass es in Stuttgart für längere Zeit überhaupt keinen Bahnverkehr mehr geben wird“ www.facebook.com/federico.rossi.5621 .

    Statt einer überstürzten Fehlentscheidung mit unabsehbaren Folgen, ermöglicht die Beibehaltung der oberirdischen Gleisanlagen (www.umstieg-21.de) eine ETCS-Einführung dann, wenn der Effizienznachweis erbracht und das Produkt marktreif ist. In diesem Fall könnte ETCS seine Systemvorteile ausspielen, weil oberirdisch eine kürzere digital gesteuerte Zugfolge eher möglich ist als in den Steilstrecken der S21-Tunnel, in denen aus Brandschutz-gründen nur wenige Züge gleichzeitig, eigentlich jeweils nur ein Zug verkehren kann.

    Statt die Haushaltsmittel zur Förderung digitaler Zugleittechnik pauschal zu kürzen, sollte Finanzminister Scholz lieber sicher stellen, dass nicht wieder Bundesmittel in ein rückwärtsgewandtes Bahnprojekt in Stuttgart fließen, sondern in die bundesweite Ertüchtigung des Schienennetzes.

    [1] s. hierzu „Standbericht Eisenbahnbauprogramme des Schweizer Bundesamt für Verkehr (analog EBA), S, 89 Risiken ETCS

    [2] Linienförmige Zugbeeinflussung (LZB), die nicht an die ortsfesten Signale an der Strecke gebunden ist

    [3] Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, „Nationaler Umsetzungsplan ETCS“, Version 1.11, 11. Dezember 2017 (eba.bund.de, pdf), S. 5 / Bl. 8 vor Absatz 1.2.5

    Kontakt: Werner Sauerborn; Klaus Wößner
    Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21, info@kopfbahnhof-21.de,
    www.kopfbahnhof-21.de, www.umstieg-21.de

    Diese Pressemitteilung im PDF-Format:
    https://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2019/PM_ETCS_bei_S21.pdf

  • PS-Redaktion am Freitag, 15. März 2019, 20:51 Uhr

    Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21
    Stuttgart, den 15. März 2019

    Schluss mit Ignoranz beim Klimaschutz

    Endlich Konsequenzen ziehen beim Klimakiller Stuttgart 21

    Nachdem den jungen Menschen förmlich der Kragen platzt angesichts der Tatenlosigkeit der Politik beim Thema Klimaschutz, müssen jetzt Konsequenzen auf allen Politikfeldern folgen. Vor Ort heißt das vor allem: es darf kein Weiter-So bei Stuttgart 21 geben, das Hannes Rockenbauch[1] auf der Friday-for-future-Demo heute auf dem Schlossplatz als das "größte Klimaschädigungsprojekt in Stuttgart“ bezeichnet hat.

    Durch gigantische Betonverbräuche und massive Verlagerung von Verkehr auf die Straße erhöht S21 die globale Co2-Belastung je nach Szenario um zwischen 3,5 und 5,6 Mio Tonnen bis 2050. Ein Teil der Betonarbeiten steht noch aus. Reparaturen der Tunnel, wie sie aufgrund v.a. der Anhydrit- und Brandrisiken ein Dauerthema sein werden, erfordern weiteren Betoneinsatz. Man darf z.B. gespannt sein, mit welchem Betoneinsatz die DB den Wassereinbruch im Tunnel nach Obertürkheim zu bekämpfen gedenkt. S21 bzw. sein Weiterbau setzt die Stadt der Gefahr von Überflutungen und Staubildungen aus, aufgrund von Starkregen, wie er infolge der Topographie und infolge des Klimawandels zu erwarten ist. Auch hier wären bei einer Flutung des Tiefbahnhofs aufwändige Reparaturen und Langzeit- Streckensperrungen mit negativen Umwelteffekten zu erwarten.

    Die geplante Bebauung des Gleisvorfelds mit einem neuen Stadtquartier bedeutet die Bodenversiegelung stadtklimatisch wichtiger Ausgleichflächen. Ein Weiterbau auf den Fildern führt zum unwiederbringlichen Verlust wertvoller Ackerböden. Auch das klimapolitisch ein No-Go.

    Dass täglich hunderte schwerer Züge Steilstrecken hinab in einen Tiefbahnhof, dort stoppen und wieder hinauf fahren würden, widerspricht auch eklatant all dem, was mit den von Greta Thunberg ausgelösten Protesten der Schüler*innen und Student*innen nun groß geschrieben und unüberhörbar auf die Tagesordnung der Politik gesetzt wurde.

    Kontakt: Hannes Rockenbauch, Werner Sauerborn
    Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21, info@kopfbahnhof-21.de,
    www.kopfbahnhof-21.de, www.umstieg-21.de

    Diese Pressemitteilung im PDF-Format:
    https://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2019/PM_Klimaschutz_statt_S21.pdf

    [1] Vorsitzender der Gemeinderatsfraktion SÖS-LINKE-Plus und ehemaliger Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21

  • PS-Redaktion am Freitag, 08. Februar 2019, 20:15 Uhr

    Pressemitteilung der Gewerkschafter*innen gegen S21
    Stuttgart, den 8. Februar 2019

    An EVG: S21 Sicherheitsrisiko für Bahnbeschäftigte im Brandfall

    S21 sabotiert Wende in der Bahnpolitik

    Mangelnder Brandschutz bei S21 ist Sicherheitsrisiko für Bahnbeschäftigte

    Im Vorfeld der Vieles entscheidenden Aufsichtsratssitzung der Deutsch Bahn AG am 27. März hat sich die Gruppe „Gewerkschafter*innen gegen Stuttgart 21“[1] erneut an die Arbeitnehmervertreter*innen der Eisenbahnergewerkschaft EVG im DB-Aufsichtsrat gewandt. Die Gruppe unterstützt alle Bemühungen, mit großen Investitionen, Strecken- und Kapazitätsausbau sowie Personalaufstockungen die dramatischen Fehlentwicklungen der letzten Jahrzehnte zu korrigieren.

    In einem auch an den Konzernbetriebsrat gerichteten Schreiben appelliert die Gruppe, dass bei einer ernst gemeinten Wende der Bahnpolitik kein Weg an einer Auseinandersetzung mit Stuttgart 21 vorbei führe. „Ein von 17 auf 8 Gleise verkleinerter, nie mehr erweiterbarer Bahnknoten ist das genaue Gegenteil von einer Verkehrswende und der jetzt endlich und hoffentlich ernsthaft angestrebten Wieder-Ertüchtigung der Bahn.“ Auch die längst über die 10 Mrd. hinaus geschossenen Kosten und die dauerhafte Reparatur- und Störanfälligkeit des geplanten Tunnel- Labyrinths behinderten wie ein Beton-Klotz am Bein den dringend nötige Aufbruch in der Bahnpolitik.

    Angesichts des jüngst veröffentlichten Brandschutz-Gutachtens richteten die Gewerkschafter*innen einen besonderen Appell an das Verantwortungsbewusstsein der EVG-Spitzen für Leben und Sicherheit von Lokführer*innen und Zugbegleiter*innen. Das Gutachten von Dipl. Ing. Hans Heydemann und Dr. Christoph Engelhardt deckt kapitale Mängel des Brandschutzes auf. In einem internationalen Vergleich von Tunneln weist Stuttgart 21 den mit Abstand niedrigsten Sicherheitsstandard auf.

    In dem zur Hälfte von Arbeitnehmer*innen besetzten Aufsichtsrat, dominiert die EVG mit 9 Sitzen. Einen Sitz hält die kleinere Eisenbahnergewerkschaft GDL. Die EVG hat im Gegensatz zur GDL im Aufsichtsrat von Anbeginn an Stuttgart 21 mitgetragen.

    Kontakt Werner Sauerborn werner.sauerborn(at)t-online.de
    Gewerkschafter*innen gegen S21 - http://gewerkschaftergegens21.de/

    [1] im Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21

    Anlage: Schreiben an EVG- Verterter*innen im DB Aufsichtsrat und an den Konzernbetriebsrat
    http://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2019/An_EVG-Vorstand_und_KBR.pdf

    Diese Pressemitteilung im PDF-Format:
    http://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2019/PM_Gewerkchafter_gegen_S21_an_EVG.pdf

  • PS-Redaktion am Dienstag, 08. Januar 2019, 19:39 Uhr

    Pressemitteilung und Antrag der Fraktionsgemeinschaft SÖS Linke PluS
    Stuttgart, den 8. Januar 2018

    Kein Platz für sexistische Entgleisungen – dem S21-Verein den Geldhahn zudrehen!

    "Den S21-Projektbetreibern und deren Unterstützer fällt nichts Besseres mehr ein, als mit sexistisch-diskriminierenden Werbesprüchen für das Milliardengrab zu werben“, kommentiert Thomas Adler, Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE PluS die abstoßende Werbekampagne des Vereins "Bahnprojekt Stuttgart-Ulm e.V.“. "Dass die Befürworter von S21 schon lange keine Argumente mehr haben ist wahrlich nichts Neues. Aber dass sie es jetzt wieder nötig haben, krampfhaft um öffentliche Aufmerksamkeit für ihre Sache zu gewinnen versuchen zeigt nur, an welchem neuerlichen Tiefpunkt das Projekt Stuttgart 21 angelangt ist“, ergänzt Hannes Rockenbauch, Fraktionssprecher von SÖS LINKE PluS.

    "Wer öffentliche Gelder für sexistisch-diskriminierende Kampagnen verpulvert, dem muss man schnellstens den Geldhahn zudrehen“, fordert Thomas Adler. "Die Stadtverwaltung hat sich groß auf die Fahnen geschrieben keinerlei Diskriminierung zu dulden – das steht im Widerspruch zu den sexistisch-diskriminierenden Werbesprüchen des S21-Vereins“, führt Hannes Rockenbauch aus. "Deshalb fordern wir die Stadt Stuttgart auf, ihre Mitgliedschaft im Verein "Bahnprojekt Stuttgart-Ulm e.V.“ nach dieser Entgleisung umgehend zu kündigen“, ergänzt Rockenbauch abschließend.

    Geschäftsstelle Fraktion
    Rathaus Stuttgart
    Marktplatz 1
    70173 Stuttgart

    Als Anhang der Antrag vom 8.1.2019
    Betreff: Kein Platz für Sexismus: Stuttgart streicht alle finanzielle Mittel für den Verein „Bahnprojekt Stuttgart-Ulm e.V.“
    http://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2019/2019-01-08_Antrag_Kein_Platz_fuer_Sexismus.pdf

    Diese Pressemitteilung im PDF-Format:
    http://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2019/2019-08-01_PM_Kein_Geld_fuer_sexistische_Werbung_des_S21-Vereins.pdf

  • PS-Redaktion am Mittwoch, 19. Dezember 2018, 14:47 Uhr

    Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21
    Stuttgart, den 19. Dezember 2018

    Kretschmann: "Gegner lagen richtig"

    Einsicht oder Ablenkung?

    Angesichts des drohenden Chaos am geplanten S21-Flughafenbahnhof fordert das Aktionsbündnis, das Schwarze-Peter-Spiel der Verantwortlichen einzustellen und endlich Konsequenzen zu ziehen. Die Ankündigung der DB, wegen des sogenannten Dritten Gleises am Flughafen den dortigen S-Bahnanschluss und die dahinter liegende Station Filderstadt-Bernhausen für ein Jahr stillzulegen, hatte eine Welle der Empörung bei Lokalpolitikern und BürgerInnen ausgelöst. (s. Pressemitteilung der Schutzgemeinschaft Filder, Anlage). Betroffen wären jährlich viele Millionen S-BahnnutzerInnen, allein 2 ½ Mio. zum und vom Flughafen.

    Bündnissprecher Dr. Eisenhart von Loeper begrüßte die empörte Reaktion von Ministerpräsident Kretschmann an Stuttgart 21 (Stuttgarter Zeitung: "Fundamentalkritik"). Auch dass Kretschmann erstmals die Volksabstimmung als Legitimationsgrundlage von Stutgart21, auf die er sich immer berufen hatte, infrage stellte, wertete von Loeper als gutes Zeichen. Ebenso sein Bekenntnis, dass die Gegner von Stuttgart 21 wohl richtig gelegen hätten.

    Es müsse an dieser Stelle aber daran erinnert werden, dass die S21-Gegnerschaft von Kretschmann und den Grünen in Stadt und Land abrupt endete, nachdem sie nach Wahlsiegen in Stadt und Land Regierungsverantwortung übernommen hatten. Kretschmann und der Stuttgarter OB Kuhn distanzierten sich von der Bürgerbewegung gegen S21, wurden zu S21-Projektpartnern, unterwarfen sich einer "Projektförderpflicht" und unterstützten mit Millionenbeträgen die Verbreitung von Falschinformationen über das Projekt auf dessen Werbeplattformen (z.B. "Turmforum").

    Es reicht nicht, sich mit radikaler Rhetorik jedes Mal aus der Schusslinie zu bringen, wenn S21 mit dem nächsten Skandal in die Schlagzeilen gerät und der Bürgerunmut hochkocht. Es reicht nicht, wenn jedes Mal der verbalen Empörung von Kretschmann, Matthias Gastel, Fritz Kuhn oder Winfried Hermann der Refrain "Weiterbauen!" folgt. MP Kretschmann und die Grünen Spitzen hierzulande haben S21 zwar nicht gewollt – das waren vor allem CDU, SPD und FDP - aber seit 2011 tragen sie unmittelbare Mitverantwortung für das Projekt und damit an allen, auch künftigen Skandalen und Katastrophen, die – Stichwort fehlender Brandschutz – hoffentlich nie eintreten werden.

    Noch vor kurzem hatte Verkehrsminister Hermann der Bürgerbewegung geraten, ihren Widerstand gegen S21 aufzugeben und mit ihm an „Verbesserungen“ des Projekts zu arbeiten.

    Das sogenannte Dritte Gleis, das jetzt zum Debakel wird, ist genau eine der von Hermann betriebenen "Verbesserungen", die von der Schutzgemeinschaft und dem Aktionsbündnis schon immer als teure Scheinlösung kritisiert wurde.

    Die Summe der S21-Skandale hat ein Ausmaß erreicht, das eine Revision des Projekts unumgänglich macht. Einfach weitermachen ist keine Option. Es liegen Kombi-Bahnhof-Alternativen in den Schubladen des Verkehrsministeriums, die zwar völlig unzureichend sind, aber immerhin manche Verschlechterungen vermeiden würden, und es liegen ausgearbeitete Vorschläge der Bürgerbewegung für einen Umstieg21 vor, die viel Geld sparen könnten, die großen Risiken von Tiefbahnhof und 60 km-Tunnelstrecken vermieden und der geplanten Neuausrichtung der Bahnpolitik nicht zuwiderliefen – Stichwort Deutschlandtakt - sondern sie im Südwesten erst ermöglichen würden.

    Kontakt: Eisenhart von Loeper, Werner Sauerborn
    Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21, info@kopfbahnhof-21.de,
    www.kopfbahnhof-21.de, www.umstieg-21.de

    Anlage: PM Schutzgemeinschaft Filder "S-21-Stopp statt S-Bahn-Stopp"
    siehe: https://www.parkschuetzer.de/blog/940

    Diese Pressemitteilung im PDF-Format:
    https://www.parkschuetzer.de/assets/statements_neu/000/202/956/original/PM_Gegner_hatten_recht.pdf

Wichtige Dokumente

  • Für Stuttgart 21 gibt es viele Gründe und bessere Alternativen, die nur einen Bruchteil kosten, von Karl-Dieter Bodack: PDF, 250Kb
  • Diverse Gutachten (kopfbahnhof-21.de)
  • Was kostet der Ausstieg aus Stuttgart 21?, VCD Baden-Württemberg e.V.
    PDF, 1,7Mb
  • Das Lügengebäude muss fallen, Dr. Liesel Hartenstein, ehem. MdB (SPD)
    PDF, 2,5Mb