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Der parkschuetzer.de Blog — Infos aus erster Hand

  • PS-Redaktion am Mittwoch, 08. Mai 2019, 12:34 Uhr

    Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21
    Stuttgart, den 8. Mai 2019

    Große SamstagsDemo: KlimaSkandal S21 stoppen

    S21 – Sinnbild für klimaschädigende Wachstumspolitik

    Jetzt, wo die Jugend das Thema Klima mit Wucht weltweit und auch in Stuttgart auf die Tagesordnung gesetzt hat und der Menschheit langsam bewusst wird, dass es um ihr Überleben geht, darf die verantwortliche Politik vor Ort nicht länger einen großen Bogen um das Thema Stuttgart 21 machen. Das Projekt sei, so Bündnissprecher von Loeper, ein Klimafrevel von A bis Z: von der Rodung hunderter uralter Bäume im Schlossgarten unter Regie der Mappus-CDU bis zur geplanten Zubetonierung von Stuttgarts wichtigster Frischluftschneise unter grüner Regie.

    In einem Argumente-Papier (Anlage) hat das Aktionsbündnis die vielen klimabelastenden Wirkungen von S21 beschrieben, mit denen sich Stadt und Land immer weiter weg bewegen von den Pariser Klimazielen. Darunter die Verlagerung von Verkehr von der Schiene auf die Straße im Personen- und Güterverkehr, die Förderung des Flugverkehrs und die hohen CO2 –Emissionen durch gigantischen Betonverbrauch. "Das aus den 90er Jahren des vorigen Jahrhundert stammende S21 – Konzept ist zum Sinnbild einer destruktiven und rücksichtlosen, aus der Zeit gefallenen Wachstumspolitik geworden", so von Loeper.

    Mit dem radikalen Auftritt der neuen Jugendbewegung (fridays for future, extinction rebellion) verspürt die Stuttgarter Bürgerbewegung starken Rückenwind für ihre umwelt- und klimapolitische Kritik an Stuttgart 21. Sie teilt den Frust über die Politik des Nicht-Gehört-Werdens, der Ignorierung von Argumenten, die sich im nachhinein meist als richtig erwiesen haben. Wie weltweit gefordert, muss daher der Stuttgarter Gemeinderat den Klimanotstand ausrufen und damit alle Entscheidungen auch zu Stuttgart 21 unter den Vorbehalt der Klimaverträglichkeit stellen.

    Mit einer großen SamstagsDemo am 11. Mai will die Bürgerbewegung gegen S21 diesen Unmut sichtbar machen. Neben dem Umweltjournalisten Franz Alt sprechen der Autor, Regisseur und Autokulturkritiker Klaus Gietinger und die Friday-Aktivistin Yvonne Sauter (im beiliegenden Flyer noch NN). Eine Gruppe von Aktivist*innen wird am Rande der Kundgebung mit einem von 30 Bürger*innen getragenes Banner (Anlage) auftreten, das mit seiner schieren Größe von 50 Metern die Dimension des Problems versinnbildlicht. Ein weiteres Foto-Motiv sind die vielen zu Beginn und während der Kundgebung hochgestreckten knallgelben Plakate " #ActNow! KlimaSkandal 21 stoppen!“ (Anlage)

    Die Kundgebung beginnt um 14h vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof. Musik: Bernd Köhler (Gitarre) und Joachim Romeis (Geige)
    Moderation: Matthias von Hermann, Parkschützer (Flyer, s.u.).

    Kontakt: Eisenhart von Loeper, Werner Sauerborn
    Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21, info@kopfbahnhof-21.de,
    www.kopfbahnhof-21.de, www.umstieg-21.de

    Anlagen:

    Argumente-Papier: "Das klimaschädlichste Infrastrukturprojekt weit und breit"
    https://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2019/Darum_ist_S21_ein_Klimaskandal.pdf

    50 Meter Banner
    https://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2019/50m-Banner.pdf

    Plakate #ActNow! KlimaSkandal 21 stoppen!“
    https://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2019/Klima-Skandal_A3.pdf

    Diese Pressemitteilung im PDF-Format:
    https://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2019/PM_Klima_S21_SamstagsDemo.pdf

  • PS-Redaktion am Sonntag, 05. Mai 2019, 19:45 Uhr

    Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21
    Stuttgart, den 5. Mai 2019

    Scheinlösung "Große Wendlinger Kurve":

    "Große Wendlinger Kurve" macht S21 nur etwas weniger schlecht

    · Weiterhin keine Verbindung von Tübingen nach Ulm
    · Kostendeckel durch Hintenrum-Finanzierung erneut überschritten
    · Führung der Neubaustrecke Richtung Plochingen viel wichtiger

    Das Aktionsbündnis gegen S21 zeigt sich erstaunt, dass die sog. Große Wendlinger Kurve, deren Finanzierung nun vereinbart wurde, von Verkehrsminister Hermann und Medien als großer Fortschritt für den Schienenverkehr und als Anschluss des Neckartals an die Neubaustrecke Stuttgart-Ulm gefeiert wird.

    "Tatsächlich werde hiermit lediglich der Verkehr aus Richtung Tübingen an den Flughafen angeschlossen. Für eine Fahrt nach Ulm müssten die Tübinger*innen trotz dieser "großen" Kurve erst 15 km von Wendlingen zum Flughafen fahren und dort einen der wenigen am Flughafen haltenden Züge nach Ulm besteigen, um dann diese 15 km wieder zurück über Wendlingen Richtung Ulm zu fahren – also 30 km Umweg für 57 km Fahrt.", so Martin Poguntke vom Aktionsbündnis. Der Schaden für die Region, den das Schienenrückbau-Projekt S21 anrichtet, werde lediglich etwas gemildert.

    Da diese Ergänzung fraglos Teil des Projekts S21 ist, stellt die Beteiligung von Land und Region an dessen Kosten eine Hintenrum-Finanzierung und erneute Überschreitung des auch von den Grünen immer beschworenen "Kostendeckels" dar. Das Land leistet hier zusätzliche Zahlungen für S21 – und trägt zudem das Risiko von Kostensteigerungen, die angesichts des dortigen kiesigen Baugrunds sehr wahrscheinlich eintreten werden.

    Viel wichtiger als diese Kurve wäre es, bei Wendlingen eine zweigleisige Verbindung von Ulm Richtung Plochingen zu schaffen. Durch diese Führung durchs Neckartal würde die Neubaustrecke viel besser genutzt für die unabsehbare Übergangszeit, bis sie in den vielleicht nie in Betrieb gehenden Tiefbahnhof geleitet werden kann. Zudem wäre damit dauerhaft eine Ausweichstrecke vorhanden, wenn ein Tunnel zum Tiefbahnhof wegen zu erwartender Sanierungsarbeiten oder Pannen gesperrt werden müsste. Da es sich auch hierbei um eine Mängelbeseitigungspflicht der DB handelt, sind auch diese entstehenden Mehrkosten alleine von ihr zu tragen.

    Kontakt: Klaus Gebhard, Martin Poguntke
    Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21, info@kopfbahnhof-21.de,
    www.kopfbahnhof-21.de, www.umstieg-21.de

    Diese Pressemitteilung im PDF-Format:
    https://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2019/PM_zu_Große_Wendlinger_Kurve.pdf

  • PS-Redaktion am Dienstag, 30. April 2019, 12:35 Uhr

    Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21
    Stuttgart, den 30. April 2019

    Wettbewerb zum S21-Rosensteinquartier

    Planung der Fata Morgana

    Als klima- und verkehrspolitisch aus der Zeit gefallen, bezeichnet das Aktionsbündnis die immer noch nicht aufgegebene Idee einer Bebauung des Gleisvorfelds. Hierfür die Kreativität einer ganzen Schar von Architekt*innen abzurufen, sei Verschwendung von Ressourcen, die die Stadt dringend benötigt, wenn es um das Mietwohnungsproblem und die weiterhin ungelösten Fragen der Klima- und Umweltbelastung in der Stadt gehe.

    Erst vor kurzem überboten sich die Rathausfraktionen (außer den Klimaleugnern von AFD & Co) in der Generaldebatte Klimaschutz im Süßholzraspeln gegenüber den geladenen Vertreter*innen der Fridays for Future – Bewegung. Eine Sprecherin der Grünen sah sich gar zu Tränen gerührt angesichts des Aufbegehrens der Jugend gegen das klimapolitische Versagen ihrer Politikergeneration. Zwei Wochen ist‘s her, schon wird weiter gemacht als wäre nichts gewesen.
     
    Großflächige Bodenversiegelung und großvolumige Bebauungen in der Frischluftschneise Stuttgarts würden die mikroklimatische Belastung der Stadt verschärfen und zur weiteren Erderwärmung beitragen. Die Vorbehalte des städtischen Umweltamts, so heißt es, seien in der Jury nicht ernst genommen worden. Die Zerstörung der hocheffizienten Bahninfrastruktur des Gleisvorfelds verbaut der Stadt jede Chance auf Verdoppelung des Fahrgastaufkommens auf der Schiene, wie es nicht nur von der Bundesregierung als Ziel bis 2030 proklamiert wird.
     
    Auch beteiligungspolitisch spricht der Rosensteinwettbewerb allem Hohn, was als Lehre aus Stuttgart 21 zu ziehen gewesen wäre: keine klaren Wettbewerbskriterien, intransparentes Verfahren, keine öffentliche Debatte. Hätte es nicht Vorbehalte in der Jury selbst gegeben, wäre wohl einer der Entwürfe zum Siegerentwurf erklärt worden.
     
    Vieles an dem Verfahren erwecke den Eindruck, dass die Beteiligten den Wettbewerb selbst nicht ernst nehmen. Wie auch, wenn eine Fertigstellung von Stuttgart 21 angesichts der explodierenden Kosten und technischen bzw. Genehmigungsproblemen überhaupt in Frage steht und wenn, dann eine Bebauung des Rosensteinareals frühestens in den 30er Jahren denkbar wäre.
     
    Das Aktionsbündnis schlägt als städtebauliche und klimaverträglichere Alternative die Bebauung des C-Areals, das bei einem Umstieg schnell von Baulogistik frei zu räumen wäre und viel zeitnäher die Realisierung von 1000 Wohneinheiten ermöglichen würde. Das Konzept firmiert als "Die neue Prag“, siehe www.umstieg-21.de/4-staedtebauliche-chance.html
     

    Kontakt: Werner Sauerborn
    Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21, info@kopfbahnhof-21.de,
    www.kopfbahnhof-21.de, www.umstieg-21.de

    Terminhinweis:
    11. Mai: „S21- Klimaskandal“ Demo mit Franz Alt, Yvonne Sauter (Fridays for Future) und dem Autokritiker und Regisseur Klaus Gietinger (Flyer, siehe https://www.parkschuetzer.de/termine/5814).

    Diese Pressemitteilung im PDF-Format:
    https://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2019/PM_Fata_Morgana_Rosenstein.pdf

  • PS-Redaktion am Montag, 29. April 2019, 18:27 Uhr

    Pressemitteilung der Fraktionsgemeinschaft SÖS Linke PluS
    Stuttgart, den 29. April 2019

    Rosenstein-Wettbewerb: Planlos ins Ungewisse stolpern

    Mit der Präsentation der Ergebnisse des Rosenstein-Wettbewerbs schreiten die Planungen zwar voran, "aus unserer Sicht ist das aber eine Phantomdiskussion, angesichts der realen Probleme des Projekts Stuttgart 21“, so Fraktionssprecher Thomas Adler mit Blick auf Kostenexplosionen, ungeklärtem Brand- und Hochwasserschutz und dem Wassereinbruch in Obertürkheim. "Dieses Gebiet wird am Sankt Nimmerleinstag zur Bebauung zur Verfügung stehen, die oberirdischen Gleisflächen werden auch in Zukunft benötigt – von daher lehnen wir diesen Wettbewerb grundsätzlich ab“, so Adler weiter.

    "Das Wettbewerbsverfahren selbst hatte ebenfalls viele Fehler: es gab keinerlei elementare strategische Vorgaben des Gemeinderats hinsichtlich Klimaneutralität oder eines autofreien Quartiers. Zwischen der ersten und zweiten Stufe des Wettbewerbs gab es keine Bürgerbeteiligung und es ist nur der Jury des Wettbewerbs zu verdanken, dass es jetzt noch einmal eine Auseinandersetzung über die beiden vermeintlich besten Entwürfe gibt“, ergänzt Fraktionssprecher Hannes Rockenbauch. „Darüber hinaus ist dieser Wettbewerb schlicht naiv, weil er drei essenzielle Fragen ausklammert, bzw. sich mit ihnen nicht auseinandersetzt: Die Altlastensanierung auf den Gleisflächen und rund um den Lokschuppen – dort warten noch Probleme, die derzeit überhaupt nicht absehbar sind. Zudem ist die Frage des Paketpostamts nicht geklärt: Das Gebäude und das Gelände gehören der Post – eine Verkaufsabsicht des Logistikers haben wir bislang nicht vernommen. Und nicht zuletzt wird wider besseren Wissens Stuttgarts wichtigste Frischluftschneise einfach zugebaut“, so Hannes Rockenbauch

    "Wir gehen davon aus, dass dies nicht der letzte Wettbewerb zum Thema Rosenstein gewesen sein wird. Es scheint so, als ob jeder Oberbürgermeister seinen Wettbewerb machen müsste – denn die Rosenstein-Bebauung ist das argumentativ „letzte Aufgebot" der Stuttgart-21-Befürworter für ihr insgesamt bankrottes Projekt. In gut anderthalb Jahren könnte also der nächste folgen“, so Adler abschließend.

    Geschäftsstelle Fraktion
    Rathaus Stuttgart
    Marktplatz 1
    70173 Stuttgart

    Diese Pressemitteilung im PDF-Format:
    http://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2019/2019-04-29_PM_Rosensteinwettbewerb_Planlos_ins_Ungewisse.pdf

  • PS-Redaktion am Freitag, 12. April 2019, 20:17 Uhr

    Pressemitteilung und Antrag der Fraktionsgemeinschaft SÖS Linke PluS
    Stuttgart, den 12. April 2019

    Anfrage zu Brand im S-21-Tunnel

    Liebe Medienschaffende, Umstieg-21-Freund_innen, Aktivist_innen gegen S-21, Unterstützer und Interessierte,

    der Brand vor zwei Tagen in einem im Bau befindlichen S-21-Tunnel hätte eigentlich gar nicht passieren können. Auch ein ICE-Brand ist - gemäß einer früheren offiziellen Einschätzung der Bahn - eigentlich nicht möglich. Unbegrenzter Optimismus bis hin zu Naivität scheinen Voraussetzung von Großprojekten zu sein.

    Neben den Fragen nach entstandenen Schäden am Tunnelbau mit finanziellen und zeitlichen Folgen interessiert uns, welche kurz- und langfristigen Gefahren durch emittierte Giftstoffe entstehen. Ferner, ob das Tunnelbau-Unternehmen seiner - per Planfeststellungsbeschluss vorgeschriebenen - Verpflichtung nachgekommen ist, eine sogenannte "Rettungswehr" zu stellen. Wenn die Brandstelle tiefer als 200 Meter im Tunnel liegt, ist die sogenannte „Grubenwehr“ zuständig, die mitsamt Ausrüstung vom Auftragnehmer für den Tunnelbau zu stellen ist.

    Die städtische Feuerwehr ist während der Bauzeit nur für die ersten 200 m Tunnel zuständig. Als sie am 10.4.2019 zum Brand ausrückte, konnte sie - laut Presseberichterstattung - allerdings zunächst wegen der starken Verrauchung nicht zur Brandstelle im Tunnel gelangen.

    Wie immer finden Sie unseren Antrag nachstehend, als pdf-Datei im Anhang und auf unserer Homepage unter https://soeslinkeplus.de/2019/04/wie-gefaehrlich-war-das-brandgeschehen-im-s-21-tunnel-am-10-4-2019/

    Für Rückfragen stehen Ihnen Thomas Adler und Hannes Rockenbauch gerne zur Verfügung.

    Geschäftsstelle Fraktion
    Rathaus Stuttgart
    Marktplatz 1
    70173 Stuttgart

    Diese Pressemitteilung im PDF-Format:
    http://www.parkschuetzer.de/assets/termine/2019/2019-04-11_Antrag_Brandfolgen_imTunnel_Betonspritzmaschine_S21.pdf

Wichtige Dokumente

  • Für Stuttgart 21 gibt es viele Gründe und bessere Alternativen, die nur einen Bruchteil kosten, von Karl-Dieter Bodack: PDF, 250Kb
  • Diverse Gutachten (kopfbahnhof-21.de)
  • Was kostet der Ausstieg aus Stuttgart 21?, VCD Baden-Württemberg e.V.
    PDF, 1,7Mb
  • Das Lügengebäude muss fallen, Dr. Liesel Hartenstein, ehem. MdB (SPD)
    PDF, 2,5Mb