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24614Lᶤᵉᵇᵉʳ Oᵇᵉᶰ Bˡᵉᶤᵇᵉᶰ »#Impressionen der 114. #Montagsdemo
http://picasaweb.google.com/102312444829271982174/114Montagsdemo
Persönliche Anmerkung - es handelt sich um eine komplette Dokumentation von dem was ich mitbekomme - meist drehen sich die Gedanken um diese Polizeieinsätze aber das ist meiner Persönlichen Meinung nach nur ein kleiner Teil einer Randerscheinung. Klar bekommt er meinst unverhältnismäßig viele Bilder weil es in dem Zeitraum sehr wichtig ist Details darzustellen. Nur ein neutrales Beispiel raus gegriffen manchmal fotografiere ich den Lautsprecherwagen manchmal auch immer wieder - das bedeutet ich markiere mir die Zeit und den Ort wo eine Ansage stattfand usw. (meist ohne Text da kein Video aber wie diesmal manchmal auch mit Text ;) ) Also nehmt diese kleinen Randspielchen nicht so ernst - meist passiert den Leuten die da schikaniert werden (meine Persönliche Laienmeinung lieber mitschreibender Beamter) nachher fast nichts oder gar nichts. Und ausserdem greift für diese Fälle meiner Ansicht nach auf jedenfall der Rechtshilfefond.
Lasst euch also nicht einschüchtern. Vor allem bitte nicht von meinen Bildern!
Angehängtes Bild:
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Die Polizei weiß, daß sie in diesen Situationen rechtswidrig bis strafbar handelt. Da sie aber um jeden Preis einschüchtern will, nutzt sie sämtliche ihr in diesen Fällen gar nicht zustehenden Mittel. Das sind z.B. Personenkontrollen mit einem halben oder ganzen Dutzend monströs ausgestatteten Kampfmaschinen, die die Personen einkesseln, das ist das Mitnehmen und Sistieren auf der Wache, obwohl dies in Bawü verwaltungsgerichtlich untersagt ist, wenn sich die Person vor Ort ausweisen kann. Die Polizei spielt sich zu Richter und Henker auf und wendet Maßnahmen des Polizeirechts vor Ort als Strafe an. Ganz bewußt gegen Unschuldige, alle beteiligten Beamten wissen, daß sie eine Straftat begehen, wenn sie grundlos Strafverfahren einleiten. Wenn selbst ein Häußler in solchen Fällen keine Anklage erhebt (weil es schlicht nicht geht), ist das deutlicher als jeder gerichtliche Freispruch. Da die Führungsbeamten das wissen, versuchen sie zum einen, verwertbare echte Verfahren zu generieren (ein Widerstand oder ein Knalltrauma sind schnell erfunden), und zum anderen selbst die (rechtswidrige) Bestrafung der Opfer durch Polizeimaßnahmen vorzunehmen. Auch drei Stunden grundlos auf der Wache festgehalten ist Freiheitsberaubung, ebenso wie ein Kessel auf der Königstraße. Als Krönung dieser Perversion des Rechtsstaates Frauen, die sich grundlos nackt ausziehen müssen, wie man es in Gestapo-Folterkellern erwarten würde.
Und in unserer Bewegung wird über Feuerlöscher und Verkehrsbehinderungen ventiliert.
Danke BaBi. Jede/r hier sollte sich die letzten beiden Sätze ausgiebig zu Gemüte führen und wirklich mal drüber nachdenken, vor allem die Betroffenen. Dann wäre das Formum übersichtlicher, und es könnten wirkliche Diskussionen über Wesentliches entstehen.
#03Lage