Eingeordnet unter: Stuttgart 21
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Michael Große »
Hallo zusammen,
Noch-OB Schuster könnte sich der Untreue schuldig machen, wenn er bis 31.12.2012 keine Klage gegen die Bahn AG wegen der damals verschleierten Mehrkosten anstrengt, obwohl Schuster von den Mehrkosten wusste. Wenn Schuster keine Klage einreicht, kann Kuhn als Stuttgarter OB dasselbe drohen, wenn er seinerseits nicht Klage gegen Schuster einreicht.
Weiß jemand, wie derselbe Umstand in bezug auf die Oberbürgermeister und Bürgermeister der Region aussieht? Die Region (BB, ES, LB, WN) und ist finanziell bei S21 ebenfalls beteiligt, wenn auch meines Wissens in begrenztem (im Sinne von limitiertem) Maße.
Konkret:
Kann ein OB oder Bürgermeister aus der Region, dessen Gemeinde für S21 bezahlt, wegen Untreue belangt werden, wenn er wegen verschleierter Kosten keine Klage gegen die Bahn einreicht, obwohl er Kenntnis von Kostenerhöhungen hatte? Wie sieht derselbe Sachverhalt aus, wenn einem OB oder Bürgermeister der Region nachgewiesen werden kann, dass er Kenntnis davon hatte oder haben musste, dass S21 für seinen Ort nur Nachteile bringt, obwohl seine Gemeinde für S21 bezahlt? #frage #Schuster #Region #Untreue




Natürlich weiß ich es nicht genau, aber da der Verband Region Stuttgart Vertragspartner ist, stehen die Bürgermeister selbst meiner Meinung nach eher nicht direkt auf der Liste.
man könnte die Bürgermeister mal anschreiben. Im Konjunktiv... und auf das Untreue-Problem hinweisen.