Eingeordnet unter: Stuttgart 21
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Georg Moritz »
Nochmal hochgeholt.. der Herr Neun hat da recht - Schlichtung, schon das Wort ist falsch. Ermittlung wäre besser.
http://www.radio-utopie.de/2010/10/05/wir-haben-kein-zweites-schwaben-volk-im-kofferraum/ #presse




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Genau! Es geht um's ERMITTELN, nicht um's Vermitteln. Ich bitte euch daher, die Rolle von Heiner Geißler
http://de.wikipedia.org/wiki/Heiner_Gei%C3%9Fler
http://de.wikiquote.org/wiki/Heiner_Gei%C3%9Fler
messerscharf zu überdenken und ihn darum zu bitten, seine zunächst Vermittlerrolle in der Form wahrzunehmen, dass rasch der organisatorische und finanzielle (notfalls mit Sponsoren und Großspenden völlig unabhängig von staatlichen Mitteln und Zusagen) Rahmen für ein national und international Aufmerksamkeit findendes ERMITTLUNGS-Hearing V1-S21 (Volk1-S21) geschaffen wird, in dem er den (wechselnden) Vorsitz mit weiteren nationalen und internationalen Ermittlern aus den diversen notwendigen Feldern hat.
Das gesamte Hearingteam - überwiegend mit NGOS (Mitgliedern von Nichtregierungsorganisationen) besetzt - ist berechtigt, im größten Skandal der Nachwendezeit, nämlich Stuttgart21 zu ermitteln, was heißt sämtliche staatlichen (exekutiven, legislativen und judikativen) und nichtstaatlichen und sonstigen Entscheider, Befürworter und Betreiber von S21 vorzuladen, zu befragen und zu vereidigen.
Ein Zeugnisverweigerungsrecht besteht nur insoweit, als sich die befragten Personen selbst belasten könnten. Jedweder Dienstherr oder Firmenchef hat eine absolute Aussagegenehmigung zu erteilen.
Es muss ein Ende mit Vertuschung und Verheimlichung sein und durch das Hearing eine neue Ära der Transparenz und Basisdemokratie eingeleitet werden.
Ablauf
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1. Sofortiger uneingeschränkter Bau- und Vergabestopp!
2. Anhörungsort: Öffentlich in Stuttgart in einem sehr großem Saal (zB Porsche-Arena), sodass "jeder" Bürger und Journalist teilnehmen kann.
3. Anhörungszeit: Abends jeweils ab 18/19 Uhr, damit Werktätige live dabei sein können, um ihre öffentliche Kontrolle unmittelbar ausüben zu können.
4. Daueraufzeichnung und Dauerübertragung in mehreren Fernsehkanälen (ua Phönix/SWR/öffentlich-rechtliche Sonder-/Digitalsender). Sämtliche interessierten Privatpersonen, Organisationen und NGOs dürfen gleichberechtigt mit den Öffentlich-Rechtlichen ebenfalls anwesend sein und aufzeichnen.
5. Die Daueraufzeichnung der Öffentlich-Rechtlichen wird in Stundenblöcke aufgeteilt. Sobald der erste Block aufgezeichnet ist, wird dieser im Internet-Angebot der Öffentlich-Rechtlichen für die nächsten 99 Jahre als gesonderter Stream UND zum Runterladen angeboten - zusätzlich ist jeder Bürger jederzeit und immer berechtigt, jeden beliebigen Ausschnitt daraus nach Belieben privat und im Internet kostenlos zu verwenden.
6. Neben dem Vorsitzenden Geißler ist das Hearing mit national uned international anerkannten Persönlichkeiten besetzt, die sich mit ihm den Vorsitz teilen können. Eine erste Vorschlagsliste zu der Zusammensetzung des Hearingteams:
Eigen, Peter (transparacy international)
Filzokratie, Kartell, Lobbyismus, Bestechung, Subventionsbetrug
http://de.wikipedia.org/wiki/Peter_Eigen_%28Jurist%29
Flassbeck, Heiner
Wirtschaftlichkeitsfragen/Hebeleffekte/Kartelle
http://de.wikipedia.org/wiki/Heiner_Flassbeck
Frank, Andreas
Geldwäsche
http://www.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/2326205_0_9223_-geldwaeschegesetz-oettingers-spaeter-kampf.html
Goeudevert, Daniel
Mobilität, Zukunftsfähigkeit
http://de.wikipedia.org/wiki/Daniel_Goeudevert
http://de.wikiquote.org/wiki/Daniel_Goeudevert
K21-Vertreter (wechselnd je nach Themenfeld des Ermittlungstages)
Klein, Heidi (Lobbycontrol)
Filzokratie, Kartell, Lobbyismus, Bestechung, Subventionsbetrug
http://de.wikipedia.org/wiki/LobbyControl
Kobelt, Walter
Bahnsicherheit/Bahntechnik
Bahnexperte UUS, Bern
Meyer, Frank A.
Demokratie-Reform, Medienkontrolle, Medienreform, Medientransparenz
http://de.wikipedia.org/wiki/Frank_A._Meyer
http://www.zdf.de/ZDFde/inhalt/16/0,1872,7012656,00.html
Müller, Albrecht
Wirtschaftlichkeitsfragen/Hebelefffekte uä
http://de.wikipedia.org/wiki/Albrecht_M%C3%BCller_%28Publizist%29
Reemtsma, Jan Philipp
etwaiger Sponsor des Hearings
http://de.wikipedia.org/wiki/Jan_Philipp_Reemtsma
Sonder-Staatsanwalt
(vorzugsweise mit nachgewiesenen Verdiensten bei UNO-Sonderermittlungen)
Menschenrechtsverletzungen, Kartelle, italienische Verbrecherorganisationen und andere
Todenhöfer, Jürgen
Demokratie-Reform/Umweltschutz/Nachhaltigkeit
http://de.wikipedia.org/wiki/J%C3%BCrgen_Todenh%C3%B6fer
http://de.wikiquote.org/wiki/J%C3%BCrgen_Todenh%C3%B6fer
Töpfer, Klaus
Nachhaltigkeit/Umwelt/Bürgerbeteiligung
http://de.wikipedia.org/wiki/Klaus_T%C3%B6pfer
http://de.wikiquote.org/wiki/Klaus_T%C3%B6pfer
Uexküll, Jakob von
Zukunftsfähigkeit/Nachhaltigkeit/Sponsor Hearing
http://de.wikipedia.org/wiki/Jakob_von_Uexk%C3%BCll
Zumach, Andreas
Medienkontrolle/Medienreform/Medientransparenz
http://de.wikipedia.org/wiki/Andreas_Zumach
8. Das Hearing-Team hat Frage- und Auskunftsrecht, es kann die Abgabe von Erklärungen unter Eidesstatt fordern. Es arbeitet eigene Fragekataloge ab, zwingend aber auch sämtliche Fragekataloge der K21-Vertreter und sämtliche Fragekataloge der in Deutschland klage- und auskunftsberechtigten Natur-, Umweltschutz-Verbände und sonstigen interessierten oder betroffenen NGOs.
9. Das Hearing-Team hat das Recht, alle einer bisherigen Geheimhaltung unterliegenden Unterlagen binnen Tagesfrist einzufordern, einzusehen und zu veröffentlichen.
10. Sämtliche Massenmedien sind gezwungen, die Verlautbarungen des Hearingteams im Original zu vervielfältigen und zu veröffentlichen.
11. Ein 1 bis maximal 2 Monate nach Abschluss des Hearings V1-S21 findet eine baden-württembergische VOLKSABSTIMMUNG über S21 statt, mit der einfachen Fragestellung:
Wollen Sie, dass das Projekt Stuttgart21 endgültig beendet wird? JA oder NEIN.
Danach findet V2-K21 statt mit ähnlichem Ablauf.
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