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Eingeordnet unter: Stuttgart 21

  • Hannelore Kober
    777
    Hannelore Kober » #frage #pinnwand #ermittlungen2006

    #frage #pinnwand Ich wurde nach der Montagsdemo/27.6.2011 von der Polizei grundlos aufgehalten, kontrolliert und fotografiert. Wer von Euch hat das heute auch mitmachen dürfen? Neben mir wurden noch andere Passanten, wahrscheinlich Demonstranten, die von der Demo am Schlossplatz kamen, in der selben Weise behandelt. Ich möchte herausfinden, ob dieses Vorgehen der Polizei eine gross angelegte Strategie der Zermürbung/Einschüchterung ist, oder zufällig an ein paar Demonstranten demonstriert wurde.

    7 Kommentare · Alle Kommentare laden
    • Radikalanarchistischer Schmuddelhase »

      Hier ein paar Tips vom AK Jura, wie man sich verhalten sollte:

      Personalienfeststellung

      Die Polizei (nicht private Sicherheitsdienste) darf jederzeit den Personalausweis (oder Reisepass) verlangen. Am Besten, Sie haben ihn bei allen Demonstrationen und Aktionen dabei.
      Wenn Sie kein Ausweisdokument dabei haben, kann es sein, dass die Polizei Sie nur deswegen in Gewahrsam nimmt, um auf der Wache oder im Polizeipräsidium Ihre Personalien zu überprüfen.
      Welche Angaben müssen Sie machen?
      Alles, was auf dem Personalausweis steht (Vollständiger Name, Geburtsdatum, Geburtsort, Meldeadresse)
      Sonst nur noch:
      Allgemeine Berufsbezeichnung (StudentIn, AuszubildenderR, Zivildienstleistender, ArbeiterIn, AngestellteR, SelbstständigeR, arbeitslos)
      Familienstand (ledig, verheiratet, geschieden)
      MEHR NICHT! (Auch keine Telefonnummer.)
      Wenn die Polizei Sie fotografieren will (außerhalb der Wache / Polizeipräsidium), nachdem sie Ihre Personalien festgestellt hat: Es ist umstritten, ob die Polizei das darf. Legen Sie Widerspruch ein und bestehen Sie darauf, dass er von der Polizei schriftlich notiert wird!

      zu finden ist das ganze hier: http://www.bei-abriss-aufstand.de/jura/personalienfeststellung-und-ingewahrsamnahme-festnahme/

      Bitte meldet Euch beim AK Jura unter jura(at)unser-park.de. Wie Wolfgang schon sagte, ist es wichtig, daß die einen Überblick darüber bekommen, was da so alles läuft und sie können Euch auch genau erklären, wie es weitergeht und was Ihr wann tun solltet.

      Auch im Bezug auf den EA möchte ich Wolfgang nochmal bestätigen: das Handy des EA ist zur Zeit immer bei und nach Demos erreichbar.

      Radikalanarchistischer Schmuddelhase
      1922
    • 6831 »

      Möcht nochmal anregen, dass auch Demobesucher sich zusammenschließen (macht ihr ja eh schon teilweise), Diskussion unten http://www.parkschuetzer.de/statements/85661.

      Vielleicht können sich gleich gesinnte ParkschützerInnen, die aus dem Forum heraus das Gefühl haben, dass sie gut miteinander klar kommen, auch privat treffen und sich überlegen, ob sie beispielsweise gemeinsam zu Demos gehen oder zu sonstigen Aktionen, um gegenseitig auf sich aufzupassen und auch auf Menschen in der Umgebung zu achten. Dann wäret ihre auch in diesem Fall geschützt, will sagen, es gäbe Zeugen und ggf. Fotos von der Situation zur Beweissicherung.

      Ihr könnt euch auch vorher zusammenschließen und gemeinsam zu Trainings gehen!

      Wichtig wär nur, die Anonymität so weit es eben geht aufzuheben und - einander vertrauend - an einem Strang zu ziehen. Warum? Weil bei diesem mächtigen Feind (sorry für die Plattheit) reicht nur "bunt und kreativ" nicht mehr. Wir müssen eines werden: Organisiert. Im besten Sinne.

       6831
      6831
    • Lᶤᵉᵇᵉʳ Oᵇᵉᶰ Bˡᵉᶤᵇᵉᶰ
      24614
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