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Internationaler Protesttag für wirkliche Demokratie

Sa, 15. Okt, 14 h zum Schloßplatz

Wahre Demokratie Jetzt - Empört Euch !

Am Sa, 15. Oktober 2011 findet ein Internationaler Protesttag für wirkliche Demokratie statt – an vielen tausend Orten der Welt. Die Diskussionen um S 21 zeigen, dass unsere repräsentative Demokratie ein weitgehend leeres Gehäuse, eine formale Demokratie (Postdemokratie) ist und die wirkliche Macht von elitären Zirkeln ausgeübt wird. Fast täglich tauchen neue Unterlagen und Dokumente auf, die belegen, dass das Zustandekommen des Mammutprojekts auf einem wahren Sumpf von Lug und Trug gründet.

Nach Schlichtungstheater und Stresstest-Farce wird uns nun eine Volksabstimmung vorgesetzt, die das Projekt endgültig legitimieren soll. Das astronomisch hohe Quorum und die medial massiv gestützte S 21 – Propaganda sollen es richten. Im übrigen ist die Abstimmungsfrage so formuliert, dass Befürworter von S 21 am 27. November einfach zu Hause bleiben können: Neben dem echte Demokratie verhindernden Zustimmungsquorum von 33% aller Wahlberechtigten gilt auch, dass jede Enthaltung automatisch als Gegenstimme gewertet wird. Darüber hinaus sollen die Bürger per Referendum entscheiden, ob ihre Landesregierung weiterhin mutmaßlich die Verfassung brechen (Mischfinanzierung) und darüber hinaus einen offensichtlichen Riesenbetrug (Verheimlichung der errechneten Kosten) zum Nachteil der Bürger mitfinanzieren darf.

Ein derart perfides Konstrukt wie diese Volksabstimmung, eine zynischere Karikatur von Demokratie nach einer Zeit solch massiver und langanhaltender Bürgerproteste gab es bislang selten.

Das ist nicht unsere Vorstellung von Demokratie.

v.i.s.d.P.:
Peter Grohmann

Die Veranstaltung wird getragen von Gesellschaft Kultur des Friedens und dem AK Demokratie zu S21, sowie weiteren Unterstützern, u.a.:
Attac Stuttgart
AG Bürger und kritische Polizei
Bürgerprojekt
Die AnStifter
Parkschützer
Verdi
Projektwerkstatt Banken-Börsen-Spekulanten