-
PS-Redaktion »
Pressemitteilung vom 09.09.2014
Stuttgart 21 – Planfeststellungsabschnitt 1.3 „Filderbereich mit Flughafenanbindung“
Bekanntgabe der #Tagesordnung sowie der Räumlichkeiten für die Erörterungsverhandlung
http://www.rp.baden-wuerttemberg.de/servlet/PB/menu/1393154/index.html
#filder #erörterung -
Petermann »
#Petermanns_Flaschenpost – Erörterungstermin 7. Planänderung – Teil 18
Knoten im Rohr - oder Knopf im Ohrhttp://schaeferweltweit.wordpress.com/2013/12/11/knoten-im-rohr-oder-knopf-im-ohr/
Für alle, die sich nicht auf die Beschränkung von Themen durch das RP einlassen wollen - für alle, die feststellen konnten, dass in der Erörterung noch wesentliche Punkte nicht angesprochen worden sind - für alle, die sich in die Verhinderung von S21 wirksam einschalten wollen ... Kommt einfach alle!
MORGEN geben wir uns die Ehre, geben wir dem GWM den Rest ...8 Kommentare · Alle Kommentare laden-
zapf »
s21-Werbeblättle zur Grundwassergefährdung
http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.stuttgart-21-grundwassermanagement-eroerterung-zum-grundwasser-in-der-nachspielzeit.62f8a3f6-08fc-4170-96ef-149d41818306.html "...
Erörterung zum Grundwasser in der Nachspielzeit
dud ...Am Donnerstag geht die Erörterung über das Grundwassermanagement in die letzte Runde. Im Kongresszentrum der Messe auf den Fildern wird von 9 Uhr an über die Themen Lärm, Erschütterungen und verkehrliche Belange gesprochen. ....
Über die Genehmigung entscheidet das Eisenbahnbundesamt. Die Bahn erwartet diese Entscheidung nach Unterlagen der jüngsten Lenkungskreissitzung bis zum September 2014. ..."
Inwieweit sind morgen Video- und Audioaufnahmen möglich?
Die s21-Nepper im 1. U-Ausschuss konnten die Protokollierung ihrer Lügen nicht verhindern.
Warum sollen bei einem Erörterungstermin schäfere Bestimmungen gelten? -
Infobündnis Zukunft Schiene »
Brave STZ, schöne Verharmlosung: "Zudem hat die Bahn ein flexibles Wasserrecht beantragt, das ihr erlaubt, punktuell, etwa nach starkem Regen oder schwankendem Grundwasserstand, höhere Mengen abzupumpen." Leider wollen sie aber erst abpimpen und dann im Nachhinein (spätestens nach 4 Wochen, wenn's schwierig ist, aber auch noch etwas später) rechnerisch bestimmen, warum sie mehr abpumpen mussten …
-
Hustabonbon, »
20:13 der Bürger wundert sich immer wieder über den sogenannten "Petruseffekt". Die DB AG (nimmst locker) kennt schon das Wetter für die nächsten 10 Jahre -> einfach so und immer mit Experten.
Daher gilt für uns die DBAG §21 "wir wollen unseren endgültigen Wasser_durch_lauf_frei_brief und die endgültige Lösung von Ressoursen bestimmen. Vor allem ist uns (Vorhabenträgerin) wichtig die lästigen Mineralwaesser in Stuttgart so nebenbei in richtige Bahnen zu lenken (wir wollen schließlich biss nach Brastislava fahren)
Sie müssen sich einloggen, um kommentieren zu können. -
-
Tini Dipl.Schwäb. Hausfrau »
Die inzidente Umweltverträglichkeitsprüfung http://wp.me/p2i5oR-2PP #sww #s21 #cams21 #gwm #erörterungstermin
4 Kommentare · Alle Kommentare laden-
Margit_R »
Wenn ich das Wort verdinglichen lese .... wie kann man nur solch ein Wort verwenden
zum [bloßen] Ding, Objekt machen
Beispieledas System verdinglicht den Menschen
die Sexualität wird verdinglicht und zur Ware gemacht -
Mobil Ohne Auto »
=> Hintergrund ZU: Inzidente Umweltverträglichkeitsprüfung - gesetzl. vorgeschriebene #UVP verweigert: #GWM2-Prot-Analyse zur Erörterung-Forsetzung am 12.12, 9h, Messe Stuttgart:
* S21-GWM2: EBA hällt Umweltverträglichkeitsprüfung #UVP für unnötig:
-> Eba, 29.10.10: www.eba.bund.de/SharedDocs/Publikationen/DE/PF/Screening/BW/BW086.doc;jsessionid=8D55E6B0336B01EF6D3F575EF9F2AB41
-> Drehscheibe Online, 2.11.13, 19.25h: www.drehscheibe-foren.de/foren/read.php?113,6627709 ;* RA Arne Maier geht gegen die Geheimniskrämerei des EBA um die GWM-Umweltverträglichkeitsprüfung vor:
"Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Frau von Eicken,
ich fordere Sie auf, mir unverzüglich, spätestens bis Freitag, den 06.09.2013, Auskunft darüber zu erteilen, ob Ihrerseits bereits darüber entschieden ist, ob in dem 7. Planänderungsverfahren zum PFA 1.1 des Tunnelprojekts „Stuttgart 21“ eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist, und mir Ihre vermeintliche Entscheidung bis zum genannten Termin zugänglich zu machen.
Für einen etwaigen Auslagenersatz erteilen Sie bitte eine Rechnung.
Mein Auskunftsanspruch ergibt sich einerseits aus dem Umweltinformationsgesetz, andererseits aus meiner persönlichen Betroffenheit aufgrund häufiger sowohl privater als auch beruflicher Nutzung des Stuttgarter Hauptbahnhofs. In dem besagten 7. Planänderungsverfahren zum PFA 1.1 habe ich Einwendungen erhoben mit Schreiben vom 18.10.2012 und vom 23.10.2012.1. Meine entsprechende Anfrage vom 12.11.2012 (Anlage 1) haben Sie mit Schreiben vom 04.01.2013 (Anlage 2) dahin „beantwortet“, dass die nachgefragte Information bei Ihnen nicht vorliege; das angesprochene Verfahren befinde sich beim Regierungspräsidium Stuttgart im Anhörungsverfahren. Das war ersichtlich keine Antwort auf meine Anfrage vom 12.11.2012. Natürlich wissen Sie, ob Ihrerseits bereits darüber entschieden ist, ob für die 7. Planänderung eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist. Ich habe Ihr Schreiben vom 04.01.2013 deshalb so verstanden (und verstehe es weiterhin so), dass die nachgefragte Verfügung bei Ihnen nicht vorliegt, weil Sie über die UVP-Pflichtigkeit der 7. Planänderung noch nicht entschieden haben.
Laut einer - auf der Internetseite des Regierungspräsidiums Stuttgart abrufbaren - „Stellungnahme des Vorhabenträgers zu häufig wiederkehrenden Einwendungen im Planänderungsverfahren S 21, Grundwassermanagement“ (Ziffer 1.1.7, Rn. 10, S. 7, Anlage 3) soll Ihre Behörde vor Weitergabe der Antragsunterlagen an die Anhörungsbehörden über die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung entschieden haben.
Eine erneute Umweltverträglichkeitsprüfung sei danach nicht erforderlich.
Angesichts dieser überraschenden, mit Ihrem Schreiben vom 04.01.2013 (Anlage 2) nicht zu vereinbarenden Darstellung der Vorhabenträgerin habe ich mit meinem Schreiben vom 13.07.2013 (Anlage 4) nochmals um Ihre Auskunft gebeten, ob Ihrerseits bereits darüber entschieden ist, ob in dem 7. Planänderungsverfahren zum PFA 1.1 des Tunnelprojekts „Stuttgart 21“ eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist. Diese Anfrage haben Sie mit Schreiben vom 13.08.2013 (Anlage 5) dahin „beantwortet“, dass die Situation gegenüber Ihrem Schreiben vom 04.01.2013 unverändert sei; das angesprochene Verfahren befinde sich weiterhin beim Regierungspräsidium Stuttgart im Anhörungsverfahren.
Mithin haben Sie meine Anfrage auch mit Ihrem Schreiben vom 13.08.2013 nicht eindeutig beantwortet. ..."-> Quelle: Rechtsrat, 30.8.13: www.rechtsrat.ws/widerspruch/eba-uvp-13-08-30.pdf ;
* "„Stuttgart 21“: Erneute Beschwerde gegen Ihre Stuttgarter Außenstelle wegen Geheimniskrämerei um die Umweltverträglichkeitsprüfung
Sehr geehrter Herr Hörster,
ich fordere Sie auf, mir unverzüglich, spätestens bis Freitag, den 06.09.2013, Auskunft darüber zu erteilen, ob das Eisenbahn-Bundesamt bereits darüber entschieden hat, ob in dem 7. Planänderungsverfahren zum PFA 1.1 des Tunnelprojekts „Stuttgart 21“ eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist, und mir Ihre vermeintliche Entscheidung bis zum genannten Termin zugänglich zu machen.
Für einen etwaigen Auslagenersatz erteilen Sie bitte eine Rechnung.
Mit meinem Schreiben vom 05.07.2013 hatte ich mich bei Ihnen über das Verhalten Ihrer Stuttgarter Außenstelle im Zusammenhang mit der Kumulation der Planänderungen 5, 7, 9, 10 und 11 zum PFA 1.1 des Tunnelprojekts „Stuttgart 21“ beschwert. Laut Ihrer Antwort vom 01.08.2013 (Ihr Zeichen: Pr.2312-23pp/012-0248#040, Frau Ziplys) will das Eisenbahn-Bundesamt in dem Verfahren beim VGH Mannheim demnächst einen weiteren Schriftsatz vorlegen und sich dabei auch mit meinem Vorbringen befassen; ein solcher Schriftsatz liegt mir bisher nicht vor.
Meine heutige Beschwerde betrifft die Geheimniskrämerei Ihrer Stuttgarter Außenstelle um die UVP-Pflichtigkeit der 7. Planänderung zum PFA 1.1 und um die Frage, ob Ihre Stuttgarter Außenstelle insoweit bereits entschieden hat, ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist. Einerseits erweckt Ihre Stuttgarter Außenstelle gegenüber der Vorhabenträgerin und der Anhörungsbehörde den Eindruck, sie habe bereits entschieden, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung unterbleiben soll;
andererseits gibt sie - entgegen § 3a Satz 2 UVPG - eine vermeintliche Entscheidung nicht bekannt und verweigert mir auch auf Anfrage die Auskunft über eine etwaige Entscheidung.
Im Einzelnen verweise ich hierzu auf mein beigefügtes Schreiben an Ihre Stuttgarter Außenstelle vom 30.08.2013.
Die Erörterungsverhandlung zur 7. Planänderung zum PFA 1.1 sowie zu weiteren Planänderungen soll fortgesetzt werden ab Montag, den 09.09.2013. Sowohl ich und alle übrigen Betroffenen als auch die Vorhabenträgerin und die Anhörungsbehörde können verlangen, vor dieser Erörterungsverhandlung, also bis spätestens Freitag, den 06.09.2013, darüber informiert zu werden, ob die behandelten Planänderungen UVP-pflichtig sind bzw. ob und ggf. wie das Eisenbahn-Bundesamt über die UVP-Pflichtigkeit bereits entschieden hat. Die Erörterungsverhandlung müsste ausgesetzt werden, wenn diese Information nicht rechtzeitig vor der Verhandlung vorliegen sollte.Mit freundlichen Grüßen, Arne Maier, Rechtsanwalt"
-> Quelle: Rechtsrat, 30.8.13: www.rechtsrat.ws/widerspruch/eba-beschwerde-13-08-30.pdf ;
=> Alle Hintergrundinfo: Petermanns Flaschenpost bei ssw: http://schaeferweltweit.wordpress.com/2013/07/17/burgerbeteiligung-als-lehrstuck ;
* Eintägige Fortsetzung der GWM-Erörterung findet am 12.12. wieder in Messe Stuttgart statt!
Die Erörterungsverhandlung zum Planänderungsverfahren für das Grundwassermanagement wird am Donnerstag, den 12. Dezember
2013 eintägig fortgesetzt, siehe Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Stuttgart
www.rp.baden-wuerttemberg.de/servlet/PB/menu/1378179/index.htmlWir können uns nicht vorstellen, wie es möglich sein soll, alle noch zu erörternden Punkte an nur einem einzigen Tag zu
behandeln.
Wir können auch nicht nachvollziehen, weshalb bei dem Fortsetzungstermin, siehe Pressemitteilung oben, nur TOP 7 (Lärm, Erschütterungen und verkehrliche Belange) behandelt werden soll.
Viele Punkte zu anderen TOP-Themen konnten im September noch nicht erörtert werden:
- offene Punkte bei TOP 4 (Wasserwirtschaft, Geotechnik und Geologie)
- offene Punkte bei TOP 5 (Eigentum, Haftungsfragen)
- offene Punkte bei TOP 6 (Natur und Landschaft)
- TOP 8 (Sonstiges) wurde noch gar nicht aufgerufen!
- neue Erkenntnisse zu TOP 2 (verfahrensrechtliche Fragen)
- neue Erkenntnisse zu TOP 4 (Wasserwirtschaft, Geotechnik und Geologie)=> Rechtsanwalt Arne Maier hat sich in dieser Sache mit einem Schreiben an das Regierungspräsidium Stuttgart gewandt: www.rechtsrat.ws/widerspruch/rps-gwm-13-11-21.pdf
Es wäre ein großer Fehler, wenn die noch offenen Punkte unbehandelt blieben und mit dem Ende der Veranstaltung als
erledigt abgehakt würden.Machen Sie von Ihrem Recht als Betroffene/r trotzdem Gebrauch und nehmen Sie an der Veranstaltung am 12.12.2013 teil!
Zur GW2-2.Versuch im Juli 2013
S21: 7. Planänderungsverfahren vollständig unwirksam: Zurück auf Los! Faktischer S21-Baustopp!
7. #Planänderungsverfahren Grundwassermanipulierung #GWM aus formalen Gründen nicht rechtens!"Am Montag 15. Juli beginnt der Erörterungstermin zum Planänderungsverfahren für das Grundwassermanagement bei S21.
Der BUND wird, vertreten durch einige Fachexperten, seine Einwände und Bedenken z.B. hinsichtlich dem Mineral- und Grundwasserschutz und dem Schutz der Parkbäume vortragen.
Vor dieser hydrogeologischen und naturschutzfachlichen Kritik wird der BUND das von der Bahn beantragte Planänderungsverfahren wegen formaler Fehler kritisieren. Zum Beispiel hätte eine sog. Umweltverträglichkeitsprüfung für die mehr als verdoppelte Grundwassermenge von 3 Mio. auf 6,8 Mio. Kubikmeter durchgeführt werden müssen, weil sich dadurch Auswirkungen auf geschützte Umweltgüter, wie die Stuttgarter Heilquellen, ergeben. „Um diese gesetzlich vorgeschriebene Prüfung hat sich die Bahn gedrückt und somit einen nicht heilbaren Verfahrensfehler begangen“, so Gerhard Pfeifer, BUND Regionalgeschäftsführer. Pfeifer weiter: „Ohne Umweltverträglichkeitsprüfung bei so gravierenden Eingriffen in den Naturhaushalt heißt es – Zurück auf Los.“Des Weiteren bemängelt der BUND, dass bei der Erörterung betreffende 7. Planänderungsverfahren (Verdoppelung Wassermengen) bereits Mitte September 2012 öffentlich ausgelegt wurde.
Die 5. Planänderung (Zentralisierung der Grundwasseraufbereitungsanlage wurde jedoch erst am 23. Oktober 2012 genehmigt. Diese ist aber Voraussetzung, dass die 7. Planänderung überhaupt technisch machbar ist.
„Hier wurde unter dem massiven Zeitdruck der Bahn, die Verfahren nicht sauber getrennt und es wurde vom Eisenbundesamt eine unzulässige Vorausentscheidung getroffen, das Verfahren zur 7. Planänderung ist somit rechtsunwirksam“, sagt Pfeifer.Allein schon wegen dieser Mängel und dem aktuellen Skandal des verfrühten Erörterungstermins, obwohl bekanntlich noch wichtige Fachstellungnahmen gar nicht auf dem Tisch liegen, muss das Regierungspräsidium Stuttgart als Anhörungsbehörde zu dem Schluss kommen, die Erörterungsverhandlung schon am Montagvormittag zu beenden, damit das gesamte Verfahren neu und rechtssicher auf die Beine gestellt werden kann."
Rückfragen: Gerhard Pfeifer, BUND Reginalverband Stuttgart:http://rv-stuttgart.bund-bawue.de/nc/presse/pressemitteilungen/detail/artikel/zurueck-auf-los ;
-> Quelle: #PM #BUND #Stuttgart 12.7., 16h: www.parkschuetzer.de/blog/631;
=> Pressemitteilung als PDF: www.parkschuetzer.de/assets/termine/presse2013/PM-BUND-S21-Eroeterungstermin-Grundwasser.pdf ;MEHR: www.facebook.com/stuggartliner/posts/482282868516383 ; www.facebook.com/stuggartliner/posts/476082039136466 ;
* ZUGABE: Hintergrund: TO am Montag, 15.7., ab 9:00 Uhr:
1. Begrüßung, Formalien
2. Verfahrensrechtliche Fragen
-> PFP - Teil 3: http://schaeferweltweit.wordpress.com/2013/07/05/ordnung-fur-3-tage-die-tagesordnung ;
-> PFP - Teil 4: https://schaeferweltweit.wordpress.com/2013/07/06/ich-will-das-wissen ;
Protokoll einer Erörterung: Formalien und Verfahrensrechtliche Fragen!
Fazit: Am Anfang geht's ums S21-GWM-Ende!=> Weitere Hintergrundinfos: Beschwerde an Präsidenten des Eisenbahnbundesamtes (eba in Köln und Stuttgart!) wegen Erörterung #GWM #S21:
-> Quelle: Rechtsrat: www.rechtsrat.ws/grundwasser/eba-beschwerde-13-07-05.pdf ;
=> Update zur VGH-Klage gegen #S21, 5.7.13: www.rechtsrat.ws/grundwasser/index.htm#130705 ;-> Quelle: PS, 10.12., 14.06h: www.parkschuetzer.de/statements/165979
Sie müssen sich einloggen, um kommentieren zu können. -
-
Lᶤᵉᵇᵉʳ Oᵇᵉᶰ Bˡᵉᶤᵇᵉᶰ »
Das ist noch längst nicht alles gewesen – Eine Analyse der Protokolle #Teil2
Petermanns Flaschenpost – Erörterungstermin 7. Planänderung – Teil 16
Flaschen_Advent_kleinBei bei den Strapazen, die einem durch die unzureichende Vorbereitung der Erörterung aufgezwungen werden, neigt man zu dem Schluss, dass mit Dr. Luegers Feststellungen das GWM bereits zu Fall gebracht wurde. Es liegt auf der Hand, dass bei diesen gravierenden Fehlern die Aussagen der Projektbetreiber, die Hänge seien sicher, das Mineralwasser sei sicher, die Bäume überleben problemlos …. dass all das auf falscher Grundlage prognostiziert wurde. Da hat es der Tunnelbauer Wittke noch recht einfach, weil er sich auf seine Erfahrung beruft, und ihm schon ein Bauverfahren bei überraschendem Bauverlauf einfallen wird. Mit Sprüchlein, wie “Vor der Hacke ist es dunkel”, wird nur versteckt, dass man den komplizierten Stuttgarter Untergrund auf völlig unzureichender Wissensbasis anzapfen will. “In der black-box ist es dunkel” – und wer die füttern darf, bestimmt das Ergebnis.
weiterlesen: http://schaeferweltweit.wordpress.com/2013/12/09/das-ist-noch-langst-nicht-alles-gewesen/
1 KommentareSie müssen sich einloggen, um kommentieren zu können. -
Lᶤᵉᵇᵉʳ Oᵇᵉᶰ Bˡᵉᶤᵇᵉᶰ »
Erörterung feiert Advent, Advent … Eine Analyse der Protokolle
Petermanns Flaschenpost – Erörterungstermin 7. Planänderung – Teil 15
(...)
Die geordnete Beendigung von Stuttgart 21 ist eingeleitetWer sich intensiv die 1.200 Seiten durchliest, kann nur zu diesem Schluss gelangen. Wir werden in den folgenden Tagen unsere wichtigsten Erfolge kurz beleuchten. Dieses Protokoll, dazu die ganzen Vortragsfolien und zusätzlichen Stellungnahmen, gehören ins Landessarchiv – dieser Einsatz von so vielen Menschen hat sich in jedem Fall gelohnt. Halten wir noch einmal richtig dagegen; noch einmal mit ganzer Kraft gegen die Beschwichtigungen, Verdrehungen, Halb- und Unwahrheiten angehen.
(...)
http://schaeferweltweit.wordpress.com/2013/12/08/erorterung-feiert-advent-advent/#Josef_Lueger #Erörterungsverfahren #Grundwassermanagement #Grundwassermanipulation #GWM #Henrichsmeyer #Markus_Heffner #PÄV #PFA #Planfeststellung
1 KommentareSie müssen sich einloggen, um kommentieren zu können. -
Lᶤᵉᵇᵉʳ Oᵇᵉᶰ Bˡᵉᶤᵇᵉᶰ »
Erörterung feiert Advent, Advent … Eine Analyse der Protokolle
Petermanns Flaschenpost – Erörterungstermin 7. Planänderung – Teil 15
(...)
Die geordnete Beendigung von Stuttgart 21 ist eingeleitetWer sich intensiv die 1.200 Seiten durchliest, kann nur zu diesem Schluss gelangen. Wir werden in den folgenden Tagen unsere wichtigsten Erfolge kurz beleuchten. Dieses Protokoll, dazu die ganzen Vortragsfolien und zusätzlichen Stellungnahmen, gehören ins Landessarchiv – dieser Einsatz von so vielen Menschen hat sich in jedem Fall gelohnt. Halten wir noch einmal richtig dagegen; noch einmal mit ganzer Kraft gegen die Beschwichtigungen, Verdrehungen, Halb- und Unwahrheiten angehen.
(...)
http://schaeferweltweit.wordpress.com/2013/12/08/erorterung-feiert-advent-advent/
#Josef_Lueger #Erörterungsverfahren #Grundwassermanagement #Grundwassermanipulation #GWM #Henrichsmeyer #Markus_Heffner #PÄV #PFA #Planfeststellung8 Kommentare · Alle Kommentare laden-
Petermann »
Danke @ Stefan! Und ich kann den Dank nur weiterleiten an diejenigen, die in diesen Terminen die Problematik so gut herausgearbeitet haben! Es wäre schade, sogar schädlich, wenn diese Ergebnisse in Ignoranz verpuffen. Das GWM ist am Ende - das ist doch eine frohe Botschaft, die ins Land gehört!
Und für den 12.12.: geben wir uns die Ehre, geben wir dem GWM den Rest, unterstützen wir noch mal unsere versierten Fachleute, bringen wir uns ein, zeigen wir dem Regierungspräsidium, das wir uns nicht einfach abspeisen lassen, zeigen wir den Herrschaften, wo der Hammer hängt, machen wir den Sack zu … Advent, Advent.
-
B.L.S. »
Sehr gut! Vielen dank auch von mir für diese hervorragende Arbeit. Setzen wir sie bei der Verlängerung und auf den Fildern fort.
Sie müssen sich einloggen, um kommentieren zu können. -
-
Lᶤᵉᵇᵉʳ Oᵇᵉᶰ Bˡᵉᶤᵇᵉᶰ »
Bürgerbeteiligung als Lehrstück
(...)
Den Aufrechten und Nimmermüden im Apollo-Theater sei an dieser Stelle herzlich gedankt. Ihr habt viel ertragen müssen, aber Ihr habt großartig reagiert, und Ihr habt eine üble Entwicklung gestoppt Bürgerbeteiligung als Lehrstück eben!
(...)
Mehr lesen unter: http://schaeferweltweit.wordpress.com/2013/07/17/burgerbeteiligung-als-lehrstuck/
#sww12 Kommentare · Alle Kommentare laden-
Rita Vogel »
@Lob: Schlechtes Image kann man auch herbeireden/schreiben.
-
Lᶤᵉᵇᵉʳ Oᵇᵉᶰ Bˡᵉᶤᵇᵉᶰ »
Richtig man kann aber auch Tatsachen ignorieren weils einfacher geht.
Naja vielleicht habt ihr ja eine Mindestbesuchergrenze (5 Pro Tag?) ab der ihr mal nachdenkt. Evtl. ist die Grenze etwas zu tief angesetzt.
Sie müssen sich einloggen, um kommentieren zu können. -
-
Petermann »
Das war's, täglich auf schaeferweltweit.de
#Petermanns_Flaschenpost – Erörterungstermin 7. Planänderung – Teil 13
Merkzettel - das Wichtigste zusammengefasst (auch als pdf)
...
https://schaeferweltweit.wordpress.com/2013/07/14/merkzettel-das-wichtigste-zusammengefasst/9 Kommentare · Alle Kommentare laden-
Petermann »
@HPP: Service hier -> http://www.parkschuetzer.de/statements/158818
-
Hans Peter Piepho »
Danke, Petermann, das ist ja ein Superservice! Ich drucke auch mal mehrere aus.....
Sie müssen sich einloggen, um kommentieren zu können. -
-
Petermann »
Das war's, täglich auf schaeferweltweit.de
#Petermanns_Flaschenpost – Erörterungstermin 7. Planänderung – Teil 13
Merkzettel - das Wichtigste zusammengefasst (auch als pdf)
...
https://schaeferweltweit.wordpress.com/2013/07/14/merkzettel-das-wichtigste-zusammengefasst/6 Kommentare · Alle Kommentare laden-
Hans Peter Piepho »
Ganz vielen Dank für diese informativen täglichen Beiträge!!!!
-
Louisiana »
Danke, das war unbezahlbar.
-
Nina Picasso »
Klasse gemacht.Danke!
Sie müssen sich einloggen, um kommentieren zu können. -
-
Petermann »
Täglich auf schaeferweltweit.de
#Petermanns_Flaschenpost – Erörterungstermin 7. Planänderung – Teil 12
Vorprogrammierte Betriebsstörung
...
https://schaeferweltweit.wordpress.com/2013/07/13/vorprogrammierte-betriebsstorung/1 Kommentare-
Petermann »
Am MONTAG beginnt die Erörterung der Stellungnahmen und Einwendungen gegen die Planänderungen zur Grundwassermanipulation. Es wurden weit über 10.000 Einwendungen gegen dieses Vorhaben eingelegt. Ohne die Planänderung können die Baugruben für den Sargbahnhof nicht ausgehoben werden. Derzeit haben wir also faktisch einen Baustopp der zentralen Planabschnitte im Talkessel der Stadt. Weil dieser Erörterungstermin so überaus wichtig ist, werden wir in dieser Rubrik nun täglich kurze Informationen verschiedener Autoren zu der Erörterung anbieten. MOBILISIERT EUCH!
Sie müssen sich einloggen, um kommentieren zu können. -
-
Petermann »
Täglich auf schaeferweltweit.de
#Petermanns_Flaschenpost – Erörterungstermin 7. Planänderung – Teil 11
Grober Unfug hat keine Rechtfertigung
...
https://schaeferweltweit.wordpress.com/2013/07/12/grober-unfug-hat-keine-rechtfertigung/8 Kommentare · Alle Kommentare laden-
Hustabonbon, »
einpacken:
Ausweis - Einwendung - Vesper - Trinken - Traubenzucker - Papier - Stift - Fragen - Überlegungen - und vor allem ne Portion gute Laune und etwas Humor
(halt genau ein paar Bonbole) -
Petermann »
Strauß Sonnenblumen für den Oberbürgermeister ... ach, stimmt ja, es geht ihn ja gar nichts an, dass die Bürger seiner Stadt ausgetrochnet werden ... und überhaupt, nen ganzen Tag im Theater sitzen, was soll das für ein Bild geben ... mit nem verwelkenden Strauß Sonnenblumen.
-
Isabell »
...
also was zu Essen und Optimismus,
danke für die praktischen Tipps!Es gibt Tage,
da mag ich dieses Forum ganz besonders! :-)
Sie müssen sich einloggen, um kommentieren zu können. -
-
Petermann »
Täglich auf schaeferweltweit.de
#Petermanns_Flaschenpost – Erörterungstermin 7. Planänderung – Teil 10
Experimentierfeld Schlossgarten
...
https://schaeferweltweit.wordpress.com/2013/07/11/experimentierfeld-schlossgarten/6 Kommentare · Alle Kommentare laden-
Petermann »
@Durchblick:
1.) Ohne abgeschlossenen Erörterungstermin kann das EBA keine Vorabgenehmigungen erteilen. Derzeit sind die verlegten Rohre illegal.
2.) Hat jeder Einwender das Recht, aktiv an der Erörterung teilzunehmen, und dabei seine Interessen und Einwende zu präzisieren und zu vertreten, wenn ihm die vorgestellten Antworten nicht ausreichend sind. Frontalunterricht hätte die Bahn gerne, aber schon das RP, das die Anhörung leitet, darf kein Interesse daran haben.
3.) Empfehle ich dazu, sich ein Beispiel zu nehmen: https://schaeferweltweit.wordpress.com/2013/07/06/ich-will-das-wissen/ -
Bernd Christoph Kämper »
WICHTIG: GWM-Erörterung - wer darf teilnehmen?
http://www.parkschuetzer.de/statements/158664 -
Bernd Christoph Kämper »
@Mobil_Ohne_Auto 16:19 hab dich übersehen. Egal, doppelt hält besser!
Sie müssen sich einloggen, um kommentieren zu können. -
-
Bernd Christoph Kämper »
Erörterungsverhandlung zum GWM - wer darf teilnehmen?
(nach VwVfG)Gute Zusammenstellung in einer Informationsbroschüre der Bezirksregierung Münster ( http://www.bezreg-muenster.de/startseite/presse/pressearchiv/2008/28-02-08_Eroerterung_Neubau_Ortsumgehung_Nottuln/Informationsbroschuere-zum-Termin.pdf , S.3)
1. Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich.
Teilnahmeberechtigt sind die nachfolgend genannten Personen:
• Personen, die schriftlich oder zur Niederschrift form- und fristgerecht
Einwendungen erhoben haben (Einwenderinnen / Einwender)
• Betroffene (Personen, deren Rechte oder Belange von dem Vorhaben
berührt werden)
• gesetzliche Vertreter, Bevollmächtigte und Beistände der Teilnahmeberechtigten
• Vertreter der am Verfahren beteiligten Träger öffentlicher Belange
• Vertreter des Antragstellers
• Gutachter und Sachverständige des Antragstellers und der Anhörungsbehörde
• Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Anhörungsbehörde
• bei der Behörde zur Ausbildung BeschäftigteDarüber hinaus kann die Verhandlungsleitung im Einzelfall weiteren Personen
die Teilnahme an der Erörterung gestatten, wenn keiner der Teilnahmeberechtigten widerspricht (s. §§ 68 Abs. 1 und 73 Abs. 6, Satz 6 VwVfG).[In der Münsteraner Einladung hieß es weiter:
2. Die Verhandlungsleitung muss wegen der Nichtöffentlichkeit den Nachweis
der persönlichen Teilnahmeberechtigung verlangen. Wir bitten deshalb alle
Teilnahmeberechtigten, sich täglich im Zuge der Eingangskontrolle (...) in die vorbereiteten Anwesenheitslisten eintragen zu lassen.
3. Einwenderinnen oder Einwender und Betroffene, die sich vertreten lassen,
werden gebeten, eine schriftliche Vollmacht auszustellen, die von den bevollmächtigten Personen vorzulegen und zu den Akten der Anhörungsbehörde zu geben ist. Ebenso sind Beistände schriftlich zu benennen. Beistände und Bevollmächtigte werden gebeten, sich ebenfalls in die Anwesenheitsliste eintragen zu lassen und eine Einlasskarte entgegenzunehmen.]In der vorliegenden Einladung des RPS heißt es bloß:
Die Teilnahme an der Verhandlung ist jedem von dem Plan Betroffenen freigestellt. Vertreter haben sich durch eine schriftliche Vollmacht zu legitimieren. (...)Die Erörterungsverhandlung ist grundsätzlich nicht öffentlich (§73 Abs.6 S.6 i.V.m. §68 Abs.1 S.1 LVwVfG). Es kann jedoch öffentlich verhandelt werden, wenn kein Beteiligter widerspricht.
(Wegen der Nichtöffentlichkeit der Erörterung sind Bild- und Tonaufnahmen im Verhandlungsraum während der Erörterung unzulässig. Es sei denn, es wird öffentlich verhandelt und kein Beteiligter widerspricht.)
Arne Meier schreibt mir dazu noch:
Alle Einwender dürfen teilnehmen, außerdem die Betroffenen, auch wenn sie keine Einwendungen erhoben haben.
Betroffen ist, wer in seinen Belangen berührt wird (§ 73 Abs. 4 Satz 1 VwVfG). Ich weiß nicht, ob und wie das RPS die Betroffenheit überprüft.
Die Einwendungen sind (auch) mit den Betroffenen zu erörtern (§ 73 Abs. 6 Satz 1 VwVfG). Also dürfen auch die Betroffenen reden, aber ...
... streng genommen nur zu den Einwendungen, also nicht zu anderen Themen. Das dürfte kaum abzugrenzen sein, hat ja alles mit allem zu tun.
Gute Zusammenstellung der Teilnahmberechtigten: s.o.#gwm #siebte_planänderung #planänderungsverfahren #päv #erörterungsverhandlung
6 Kommentare · Alle Kommentare laden-
Tatare »
ich habe schriftlich einspruch erhoben, kann aber nicht komen bzw. eventuell einen tag.
kann aber noch jemanden als vertreter bestellen.
wer interesse hat, pn an mich. -
Katis »
Dazu gibt es folgenden Vorschlag:
Evtl. findet sich hier eine bekannte Person im Forum, die nach Möglichkeit an allen Tagen vor Ort sein kann (es könnte ja auch der Montag reichen), welche diese Aufgabe übernimmt.
Dann müsste ein Abwesender Einwender, am besten für jeden einzelnen Tag, eine Vollmacht schreiben, bei der Name/Adresse des Vertreters frei bleiben. Diese Vollmacht kann dann am Theater angeboten werden, für Leute die sonst nicht rein dürften. -
Fontaine »
Ich danke dir Berd Christoph für diese sachliche Information. Du hast viel Fachwissen und stelt deine Gabe den Parkschgützern zur Verfügung.Das erfordert sicher viel Zeit, danke!!!
Sie müssen sich einloggen, um kommentieren zu können. -
-
Petermann »
Täglich auf schaeferweltweit.de
#Petermanns_Flaschenpost – Erörterungstermin 7. Planänderung – Teil 9
Der Boden, auf dem wir stehen
...
https://schaeferweltweit.wordpress.com/2013/07/10/der-boden-auf-dem-wir-stehen/13 Kommentare · Alle Kommentare laden-
Petermann »
Evtl. findet sich hier eine bekannte Person im Forum, die nach Möglichkeit an allen Tagen vor Ort sein kann (es könnte ja auch der Montag reichen), welche diese Aufgabe übernimmt.
Dann müsste ein Abwesender Einwender, am besten für jeden einzelnen Tag, eine Vollmacht schreiben, bei der Name/Adresse des Vertreters frei bleiben. Diese Vollmacht kann dann am Theater angeboten werden, für Leute die sonst nicht rein dürften. -
Petermann »
... hab das mit der Vollmacht und Nachfrage mal zum Statement gemacht
http://www.parkschuetzer.de/statements/158663 -
yamyam »
Gute Idee.
Ich werde meine einzelnen Vollmachten schon mal vorbereiten und unterschrieben einscannen. Falls sich jemand findet der diese dann an "Bedürftige" weitergeben kann, am besten per PN melden. Ich maile das dann zu.
(So kann auch der BND und die NSA gleich mitlesen...)
Sie müssen sich einloggen, um kommentieren zu können. -
-
Petermann »
Täglich auf schaeferweltweit.de
#Petermanns_Flaschenpost – Erörterungstermin 7. Planänderung – Teil 8
Die Hänge sind sicher
...
https://schaeferweltweit.wordpress.com/2013/07/09/die-hange-sind-sicher/1 Kommentare-
Petermann »
Am 15.7. beginnt also tatsächlich die Erörterung der Stellungnahmen und Einwendungen gegen die Planänderungen zur Grundwassermanipulation. Es wurden weit über 10.000 Einwendungen gegen dieses Vorhaben eingelegt. Ohne die Planänderung können die Baugruben für den Sargbahnhof nicht ausgehoben werden. Derzeit haben wir also faktisch einen Baustopp der zentralen Planabschnitte im Talkessel der Stadt. Weil dieser Erörterungstermin so überaus wichtig ist, werden wir in dieser Rubrik nun täglich kurze Informationen verschiedener Autoren zu der Erörterung anbieten. MOBILISIERT EUCH!
Sie müssen sich einloggen, um kommentieren zu können. -
-
Petermann »
Täglich auf schaeferweltweit.de
#Petermanns_Flaschenpost – Erörterungstermin 7. Planänderung – Teil 7
Bad Cannstatt – Bad Berg – Bad Nepp
...
https://schaeferweltweit.wordpress.com/2013/07/08/bad-cannstatt-bad-berg-bad-nepp/2 Kommentare-
Petermann »
Am 15.7. beginnt also tatsächlich die Erörterung der Stellungnahmen und Einwendungen gegen die Planänderungen zur Grundwassermanipulation. Es wurden weit über 10.000 Einwendungen gegen dieses Vorhaben eingelegt. Ohne die Planänderung können die Baugruben für den Sargbahnhof nicht ausgehoben werden. Derzeit haben wir also faktisch einen Baustopp der zentralen Planabschnitte im Talkessel der Stadt. Weil dieser Erörterungstermin so überaus wichtig ist, werden wir in dieser Rubrik nun täglich kurze Informationen verschiedener Autoren zu der Erörterung anbieten. MOBILISIERT EUCH!
-
Hustabonbon, »
Flaschenpost an Dich unterwegs
Sie müssen sich einloggen, um kommentieren zu können. -
-
Petermann »
Täglich auf schaeferweltweit.de
#Petermanns_Flaschenpost – Erörterungstermin 7. Planänderung – Teil 6
Stuttgarter Untergrund
...
https://schaeferweltweit.wordpress.com/2013/07/07/stuttgarter-untergrund/6 Kommentare · Alle Kommentare laden-
Hustabonbon, »
18:18 - dann sollten wir morgen um 18Uhr die Bühne stürmen - äh Späßle
Aber das mit dem Hennenfurz regt mich auch auf - man muss eben wieder elles selber macha.
Und genau diese "Durchwinkbühne" für die DB sollten die Mitmenschen und Bürger nicht mitmachen - Ein wichtiger entscheidender Punkt (=Erörterungsverfahren) dies sollte jedem klar sein.
-
Hans Peter Piepho »
1800 Plätze im Apollo, wäre doch gelacht, wenn die Sitzung micht gesprengt werden würde.
-
Rita Vogel »
morgen spricht Frank Schweizer vom Netzwerk Kernerviertel, zu "Erörterung zur 7. Planänderung (GWM)"
Sie müssen sich einloggen, um kommentieren zu können. -
-
Petermann »
Täglich auf schaeferweltweit.de
#Petermanns_Flaschenpost – Erörterungstermin 7. Planänderung – Teil 5
"Ich will das wissen ..."
...
https://schaeferweltweit.wordpress.com/2013/07/06/ich-will-das-wissen/2 Kommentare-
Petermann »
Am 15.7. beginnt also tatsächlich die Erörterung der Stellungnahmen und Einwendungen gegen die Planänderungen zur Grundwassermanipulation. Es wurden weit über 10.000 Einwendungen gegen dieses Vorhaben eingelegt. Ohne die Planänderung können die Baugruben für den Sargbahnhof nicht ausgehoben werden. Derzeit haben wir also faktisch einen Baustopp der zentralen Planabschnitte im Talkessel der Stadt. Weil dieser Erörterungstermin so überaus wichtig ist, werden wir in dieser Rubrik nun täglich kurze Informationen verschiedener Autoren zu der Erörterung anbieten. MOBILISIERT EUCH!
-
Auf Der Palme »
das ist hierfür sehr hilfreich: #Beschwerde an den EBA-Präsidenten
http://www.rechtsrat.ws/grundwasser/eba-beschwerde-13-07-05.pdf
und Update zur VGH-Klage.
http://www.rechtsrat.ws/grundwasser/index.htm#13070506.07.2013 um 20:53 •
Sie müssen sich einloggen, um kommentieren zu können. -
-
Petermann »
Täglich auf schaeferweltweit.de
#Petermanns_Flaschenpost – Erörterungstermin 7. Planänderung – Teil 4
Ordnung für 3 Tage – die Tagesordnung
...
https://schaeferweltweit.wordpress.com/2013/07/05/ordnung-fur-3-tage-die-tagesordnung/3 Kommentare-
Petermann »
Am 15.7. beginnt also tatsächlich die Erörterung der Stellungnahmen und Einwendungen gegen die Planänderungen zur Grundwassermanipulation. Es wurden weit über 10.000 Einwendungen gegen dieses Vorhaben eingelegt. Ohne die Planänderung können die Baugruben für den Sargbahnhof nicht ausgehoben werden. Derzeit haben wir also faktisch einen Baustopp der zentralen Planabschnitte im Talkessel der Stadt. Weil dieser Erörterungstermin so überaus wichtig ist, werden wir in dieser Rubrik nun täglich kurze Informationen verschiedener Autoren zu der Erörterung anbieten. MOBILISIERT EUCH!
-
Hans Peter Piepho »
1800 Sitzplätze im Apollo: wäre doch gelacht, wenn die nicht bis auf den letzten Platz ausgebucht werden. Bei Besucher Nr. 1801 ist die Veranstaltung geplatzt.
-
Auf Der Palme »
HPP, schön wär´s, aber so läuft´s leider nicht. Trotzdem, wir gehen hin, alle 10 000!!!
Sie müssen sich einloggen, um kommentieren zu können. -
-
Petermann »
Täglich auf schaeferweltweit.de
#Petermanns_Flaschenpost – Erörterungstermin 7. Planänderung – Teil 3
Wasser geht uns alle an!
...
https://schaeferweltweit.wordpress.com/2013/07/04/wasser-geht-uns-alle-an/9 Kommentare · Alle Kommentare laden-
Petermann »
Richtig, @Anette! Denn wenn niemand den Darstellungen der Bahn bei der Erörterung widerspricht, dann gelten diese Darstellungen als ausreichend für eine Genehmigung.
Zur selbstgemachten Blockade könnte die Versessenheit auf den jetzigen Termin für die Veranstalter werden. Das hängt aber entscheidend von uns allen ab. -
urbl »
seh ich auch wie Anette. Sie sollen nicht sagen können - es hat ja niemand interessiert. Urlaub ist schon eingereicht. Ich wünsch mir 2000 + x Mitbesucher - was passiert wenn nicht alle reinpassen ?
-
Petermann »
@urbl: Wenn der Saal nicht reicht, also nachweislich viele Berechtigte keinen Platz bekommen, ist der Termin geplatzt.
Man kalkuliert für Großverfahren mit 30% der EinwenderInnen, die möglicherweise erscheinen wollen - normal wird diese Quote aber weit unterschritten.
Nochmal: es ist an uns, das zu widerlegen!
Sie müssen sich einloggen, um kommentieren zu können. -





















Damit's nicht untergeht: Die letzte Planfeststellung (=Genehmigung) eines Abschnitts von S21 stammt aus dem Jahre 2008 (PFA 1.4)! Das bedeutet, dass sich seither genehmigungsrechtlich nix an der Situation geändert hat! Der PFA 1.3 ist also seit 2008 der erste noch nicht genehmigte Abschnitt, der zur Erörterung kommt. Alle Verfahren in der Zwischenzeit waren Planänderungsverfahren, bei denen es viel weniger grundsätzlich zuging, weil in jedem Fall die früher erfolgte Genehmigung Bestand hat.
Beim PFA 1.3 sieht das ganz anders aus!
Für potentielle TeilnehmerInnen nochmal interessant zum Nachlesen: #Petermanns_Flaschenpost zur Erörterung der Planänderung fürs GWM (auch wenn's inhaltlich dabei teilweise um was anderes ging).
Besonders interessant:
Teil 7 Merkzettel:
http://www.schaeferweltweit.de/merkzettel-das-wichtigste-zusammengefasst/#more-8703
Teil 5 "Ich will das wissen":
http://www.schaeferweltweit.de/ich-will-das-wissen/#more-8561
Teil 4 Tagesordnung
http://www.schaeferweltweit.de/ordnung-fur-3-tage-die-tagesordnung/#more-8555
Auch alle anderen Teile der Flaschenpost sind als Vorbereitung geeignet. #Pflichtlektüre
auch zur Vorbereitung:
Stellungnahme des Vorhabenträgers zu häufig wiederkehrenden Einwendungen im Planfeststellungsverfahren S 21 (PDF, 1.7 MB)
http://www.rp-stuttgart.de/servlet/PB/show/1391653/rps-pr-14-07-25-Stellungnahmen-Mustereinwendungen.pdf
sowie weitere Dokumente auf der Übersichtsseite des Regierungspräsidiums
http://www.rp-stuttgart.de/servlet/PB/menu/1391658/index.html
Was, wann, wo ? Etwas übersichtlicher im
Erörterungsfahrplan http://www.parkschuetzer.de/statements/175764